SPÖ-Reform "morgen.rot": Ackerl will im November ein "erneuertes Haus"

2. Februar 2011, 13:22
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Präsentation der Ergebnisse am Landesparteitag - Bei Integration "klaren Kontrapunkt zu FPÖ und ÖVP schaffen"

Linz - Der vor gut einem Jahren gestartete Reformprozess der SPÖ Oberösterreich - "morgen.rot" - geht in eine zweite Runde. Die rund 45.000 Mitglieder werden in den kommenden Monaten zu Diskussionsforen eingeladen. Beim Landesparteitag im November sollen die Ergebnisse in "klare Veränderungen" münden. "Am Ende steht ein erneuertes Haus", wünschte sich Landesparteivorsitzender Josef Ackerl am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit den Geschäftsführern Christian Horner und Roland Schwandner in Linz.

Die erste Phase, in der Kritik und Anregungen aus den eigenen Reihen gesammelt wurden, habe ein "unheimlich gutes Feedback" ergeben, so Ackerl. Daraus wurden fünf Themenbereiche - Integration, Bildung, Arbeit, Kommunalpolitik und Gesundheit - herausdestilliert, die man grundsätzlich beleuchten will. Insgesamt sind 16 Großveranstaltungen in den Bezirken geplant.

Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte

Man werde festlegen, "wo die Sozialdemokratie hin will und was sie erreichen will", erklärte Ackerl. Er wolle nicht mit vorgefassten Meinungen in den weiteren Prozess hineingehen, ließ er inhaltliche Details aus. Aber: "Bei der Integration ist es mein Ziel, einen klaren Kontrapunkt zu FPÖ und ÖVP zu schaffen." Er sehe Zuwanderung nicht als Gefährdung sozialer Stabilität, sondern als etwas Gestaltbares, das auch Nutzen bringe, betonte der Parteichef.

"Es ist zu einer Grasserisierung und Berlusconisierung der Politik gekommen", beklagte Horner. Die SPÖ wolle aber nicht mit schnellen Sagern, sondern mit einer Politik, die auf sozialdemokratischen Werten fußt, punkten. Im Zuge von "morgen.rot" seien 107 ehemalige Mitglieder wieder eingetreten. "Das sind mehr als mit der Begründung Wahlniederlage 2009 ausgetreten sind." Schwandner kündigte tiefgreifende Reformen an: "Das Herz der Partei ist das Statut. Auch hier wird es Veränderungen geben." (APA)

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