Europäische Zentralbank hält sich zurück

1. Februar 2011, 17:37
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Frankfurt/Wien - Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr seit Mai 2010 laufendes Programm zum Ankauf von Staatsanleihen in der Vorwoche ausgesetzt - zum ersten Mal seit Oktober. Der Grund dafür ist die sinkende Unsicherheit an den Anleihenmärkten der Peripheriestaaten. Die Risikoaufschläge sind in den vergangenen drei Wochen um ein Fünftel gefallen.

Bereits in der dritten Jännerwoche hatte sich die EZB nur gering am Markt für europäische Staatsanleihen engagiert. Händler begründeten dies damit, dass nach erfolgreicher Platzierung spanischer und portugiesischer Papiere zunächst keine Unterstützung für den Bondsmarkt durch die Zentralbank mehr nötig gewesen sei.

Seit dem Start des umstrittenen Programms am Höhepunkt der Griechenlandkrise hat die EZB 76,5 Mrd. Euro an Staatsanleihen erworben.

Eine Frage der Macht

Einen Rückschlag könnte es für die EU-weite Regulierung des Derivatemarkts geben. Wie Bloomberg berichtet, hat eine interne Analyse ergeben, dass der EU die rechtliche Autorität fehlt, die geplanten Schritte (Stichwort Clearinghäuser) umzusetzen. Die neue EU-Wertpapieraufsicht ESMA muss nämlich darüber entscheiden, welche Geschäfte über die Clearinghäuser laufen müssen. Wie sich jetzt herausstellt, kollidiert dieses Vorhaben mit der Rechtsprechung aus 1958. Demnach könne die Entscheidung, was über die Clearingstellen zu laufen habe, nämlich nicht auf eine Agentur übertragen werden, berichtet Bloomberg und beruft sich auf einen namentlich nicht genannten EU-Anwalt. (bpf, DER STANDARD, Printausgabe, 2.2.2011)

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