VP-Mandatare drohen Darabos mit Vertrauensentzug

1. Februar 2011, 21:08
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Wollen mit Minister Darabos Klartext reden - Wiedereinsetzung Entachers gefordert

wIen - ÖVP-Abgeordneter Michael Ikrath will im Verteidigungsausschuss am Donnerstag Minister Norbert Darabos auffordern, General Edmund Entacher als Generalstabschef wiedereinzusetzen: "Ich verlange einen Beweis der Ernsthaftigkeit, das ist keine parteipolitische Frage. Aber ich bin Milizoffizier und erwarte mir, dass der Minister den fähigsten Mann, nämlich General Entacher, mit der Reform betraut. Tut er das nicht, dann darf er sich nicht wundern, wenn ich ihm als Offizier und Abgeordneter mein Vertrauen entziehe." Diese Haltung würden mehrere VP-Mandatare teilen, sagt Ikrath zum Standard, ohne Namen zu nennen.

Einer, der auch Klartext reden will, ist ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller. Auch er will über Entacher sprechen "und wie der Minister mit Menschen umgeht. Sein Demokratiebewusstsein ist hinterfragenswert" , sagt der Vize-Ausschussvorsitzende. Sein Vertrauen habe Darabos nicht mehr. Kapeller zum Standard: "Er hätte sich einen Misstrauensantrag verdient." Zustimmen würde er aber nicht: "In der Regierung gibt es ein größeres Ganzes." Die ÖVP war Dienstagabend denn auch bemüht, die Misstrauensbekundungen gegenüber Darabos zu relativieren.

Ikrath fordert von Darabos auch seriöse Reformansätze. Die derzeitige Regelung, dass junge Männer für sechs Monate zum Heer gerufen werden, aber keine richtige Ausbildung und keine militärische Verwendung bekommen, sei unhaltbar. So dürfe Darabos das Heer nicht weiter führen.

Ob da nicht doch ein Berufsheer ohne Wehrpflicht besser wäre? Ikrath ist da offener als viele seiner Parteifreunde. Könne man keine geeignete Ausbildung gewährleisten, dann müsse man von der Wehrpflicht abgehen - aber dann müsse man auch dazu sagen, dass das System teurer wird: "Alle Reformen, die es seit 1955 gegeben hat, sind am Geld gescheitert. Natürlich wird ein sinnvolles Heer mehr kosten - und das muss man von der Regierung, ehrlicherweise sage ich: auch vom Finanzminister, einfordern." (Peter Mayr,Conrad Seidl, DER STANDARD-Printausgabe 2.2.2011)

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