Frauenquote bei Parlamentswahlen

1. Februar 2011, 15:18
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Erfolg für "Kongress der Frauen": Künftig müssen 35 Prozent aller Listenplätze von Frauen besetzt werden

Warschau - Polen will mit einer Frauenquote für mehr Geschlechtergerechtigkeit im Parlament sorgen. Staatspräsident Bronislaw Komorowski hat ein Gesetz unterzeichnet, dass einen Frauenanteil von mindestens 35 Prozent auf den KandidatInnenlisten vorschreibt. Das Gesetz kommt bereits bei den im Herbst stattfindenden Wahlen zur Anwendung. Der "Kongress der Frauen" hatte eine Geschlechterparität auf den Listen gefordert - unter anderem mit dem Hinweis auf den durchschnittlich höheren Bildungsgrad von Frauen in Polen.

PolInnen für Halbe-Halbe

Im Dezember 2009 hatten polnische Frauenrechtlerinnen eine von mehr als 120.000 Menschen unterzeichnete Petition eingereicht, die eine 50-Prozent-Quote gefordert hatte. Viele PolInnen wünschen sich mehr Frauen in der Politik. Laut der letzten Meinungsumfrage von 2009 wollen 70 Prozent der Frauen und 52 Prozent der Männer, dass die Parteilisten für Parlamentswahlen jeweils zur Hälfte für die beiden Geschlechter reserviert werden.

Niedriger Frauenanteil

Derzeit gehören nur 20 Prozent der Abgeordneten im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, dem weiblichen Geschlecht an. Im Oberhaus (Senat) sind es gar nur acht Prozent. Als einzige Großstadt mit über 200.000 EinwohnerInnen hat die Hauptstadt Warschau mit Hanna Gronkiewicz-Waltz eine Bürgermeisterin. Frauen in ländlichen Gegenden übernehmen wesentlich häufiger das Amt der Dorfvorsteherin als Frauen in Städten das BürgermeisterInnenamt. Bei den jüngsten Kommunalwahlen waren 31 Prozent der Kandidaten Frauen. (APA)

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