Darabos für Volksbefragung Mitte 2011

31. Jänner 2011, 12:13
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Darabos-Modelle für ÖVP keine Verhandlungsgrundlage - ÖVP-Chef Pröll will völligen Neustart der Diskussion und sieht keinen Grund zur Eile

Wien - Die ÖVP hat vor dem heutigen Verhandlungsgespräch mit der SPÖ über die Bundesheer-Reform bekräftigt, dass sie einen völligen Neustart der ganzen Diskussion will. Die vom Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) vorgelegten Bundesheermodelle sind für die Volkspartei "keine Verhandlungsgrundlage", sagte VP-Chef Finanzminister Josef Pröll am Rande einer Pressekonferenz am Montag. Auch das von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) vorgelegte Ersatzmodell für den Zivildienst ist für die ÖVP "untauglich".

Die Schwarzen wollen daher die ganze Diskussion von Grund auf neu beginnen und zwar mit einer den aktuellen Bedrohungen angepassten Sicherheitsstrategie. Aus dieser soll dann eine Reform des Bundesheeres abgeleitet werden, so Pröll. Der VP-Chef bekräftigte weiters, dass seine Partei in einem reformierten Wehrdienst derzeit mehr Vorteile sieht, als in einer Abschaffung. Einbetonieren will sich die ÖVP darauf aber noch nicht.

Darabos optimistisch

Verteidigungsminister Darabos geht zuversichtlich in das koalitionäre Treffen. Er fühlt sich bestätigt den "richtigen Weg" eingeschlagen zu haben, geht von einem positiven Verhandlungsergebnis aus und erwartet ein konstruktives Gesprächsklima, sagt Darabos im Ö1-Mittagsjournal.

In der Diskussion um die Heeresreform gehe er davon aus, dass es um die Jahresmitte zu einer Volksbefragung kommen könnte, sagte Verteidigungsminister Norbert Darabos am Montag bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt. Für eine Volksabstimmung müsste sich die Regierung auf ein Gesetz einigen. "Das sehe ich jetzt noch nicht", meinte Darabos. Er vernehme Signale aus der ÖVP, dass auch die Volkspartei für eine Volksbefragung sei. Derzeit sei man aber noch nicht soweit. (APA/red, derStandard.at, 31.1.2011)

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