Keine Mandatsänderungen in Altmelon nach Neuwahlen

31. Jänner 2011, 11:21
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Mandatsstand blieb gleich - VfGH hatte nach FPÖ-Anfechtung auf Wiederholung in Altmelon entschieden

Zwettl - Die Gemeinderats-Neuwahl in Altmelon (Bezirk Zwettl) am Sonntag hat im Vergleich zum 14. März 2010 keine Veränderungen bei der Verteilung der Mandate - ÖVP 12, FPÖ 2, SPÖ 1 - gebracht. Der VfGH hatte nach einer Anfechtung der FPÖ auf eine Wiederholung des Urnengangs entschieden.

In der Waldviertler Gemeinde war es um das aktuelle Thema Briefwahl gegangen: Sieben Wahlkarten wurden nach telefonischem Antrag, acht nach persönlicher Vorsprache (teils auch für Familienmitglieder) und vier nach "Ersuchen" bei "Hausbesuchen" des Bürgermeisters Manfred Stauderer (V) ausgestellt. Dies war laut VfGH rechtswidrig. Auch wenn keine Manipulation nachgewiesen wurde, reiche die Verletzung des Gesetzes, um die Wahl aufzuheben.

Beim neuerlichen Urnengang in Altmelon am Sonntag entfielen von 708 gültigen Stimmen 517 (14. März 2010: 522) auf die ÖVP, 105 (90) auf die FPÖ und 86 (70) auf die SPÖ. (APA)

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