Die Freiheit und ihre Feinde

dominiert von drei Gruppen konservativen Ursprungs.

den feinden der demokratie und der medienfreiheit
den adoranten dieser demokratiefeinde
und den mitläufern, die lieber die demokratie opfern, statt sich der sozialdemokratie oder den grünen gegenüber zu öffnen.

es soll ja auch noch eine hand voll demokratisch gesinnter in diesem spektrum geben, allein, ich weiß nicht was diese leute dort noch hält.

das gesamte konservative establishment mutiert zu kulturrelativierenden steigbügelhaltern des faschismus und des nationalismus.

Was will man den von einem brutalen Machtpolitiker und Postenschacherer wie Ernst Strasser sonst erwarten ? Ideale vielleicht ? Unmöglich, schließlich heißt sein langjähriger Lehrmeister Erwin Pröll - neoautoritärer Landesfürst und ebenfalls ein Superbrutalo wenns um Posten geht.

argument wenn mich jemand fragt warum ich nicht mehr in AT leben will.

aufgeklaerten europa zu leben. also einem wo die reformation und gegenreformation schon abgeschlossen ist, die kirche wender in politik noch gesellschaft irgendwelche vorschriften machen koennen und deren, von sich selbst nie eingehaltenen, moralvorstellungen hoechsten noch als belustigung im museum zu betrachten sind.
eigentlich sollte man sagen das so eine rede den leuten angst machen koennte, vor allem alle die frei leben wollen, zum gleuck verstehen die wenigsten was der sagt und ich gehe davon aus das die uebersetzer den unsinn sowieso nicht 1:1 uebersetzen. weil wenn die sinngemeaess das als nur blablabla uebersetzen stimmt es auch und es reicht. von so jemanden fuehle ich mich auch nicht vertreten. aber er dient immer als gutes

aber mir gefaellt einfach der passus das das christentum grundpfeiler der europaeischen gesinnung. was nun? der gedanken das nur die katholiken alleine die weiseheit gepachtet haben? die diskremenierung von frauen, oder menschen anderer art? das ermorden und foltern aller die nicht der gleichen meinung sind. missbrauch ist ok so lange niemand darueber redet(weil ein priester der kinder missbraucht muss ja nicht aus der betreuung genommen werden die werden halt wo anders hingesetzt, weil das ist ja nicht so schlimm, aber reden darf man nicht darueber) abgesehen davon auch das die bibel ein buch voll von voelkermord und massenvergewaltigung. und das ist ein europa von dem der strasser so daherblubbert. ich ziehe es vor im humanisitsch

Kann der Strasser nicht einfach verschwinden. Soll er seine krummen Geschäfte machen aber aus der Öffentlichkeit verschwinden. Der Kerl ist ja nicht zum aushalten. Unerträglich!!!

Aber ich frag mich, wie Urban und seine Betonköpfe zu der 2/3 Mehrheit gekommen sind?

Wohl dadurch, dass in (nach westlichen und MisikMaßstäben) freien Wahlen mehr als 2/3 der gültigen Stimmen auf sie entfallen sind.

Also welche Rechte stehen jetzt über den Willen des Souveräns?
Menschenrecht - wobei da ja eigentlich alle je nach Gesinnung und Kultur des jeweiligen Interpreten verhandelbar sind.
Wohl kaum steht die Ernennung eines Museumsdirektor über den Willen der Souveräns...oder?
Die Grenzen der Demokratie!

PS: Honduras hat Misik vergessen, aber das wollen wir ihm nachsehen. Das wurde auch ziemlich totgeschwiegen von der westlichen Wertegemeinschaft.

Lieber Robert,
vielen Dank auch für diesen deinen, sehr notwendigen Beitrag. Es ist eine Freude, so klare Worte zu hören, besonders in unserer Gegend, in der viele "idiotietätstiftende" Polemiker Politiker sind. Dass wir hier eine geringe Lesekompetenz besitzen, wurde mehrfach festgestellt, Demokratieverständnis und Kritikfähigkeit sind aber ebenso mangelhaft. Wie sonst wäre die Dumpfheit gegenüber dem nachbarlichen "Orbanismus" zu erklären.

Sicht der Dinge, für die, die ohnehin schon immer das Gefühl hatten, dass Herr Misik ein demagogischer Triebtäter ist: http://bit.ly/fdexza

für mich nicht überzeugend, dieses video-zunächst wird von diesen cdu/csu politiker mit verdiensten in der vergangenheit argumentiert, die natürlich zu würdigen sind, aber keinerlei relevanz im hier und jetzt und im mediengesetz haben. als würde in der vergangenheit erworbene verdienste ewige narrenfreiheit garantieren. genau so gut ließe sich aus österreichischer sicht die menschenrechtliche problematik auf guantanamo mit dem marshallplan entschuldigen. und die dort angesprochenen gesetzlichen einschränkungen für medien, die auch in deutschland gelten würden dienen, glaube ich, nicht wirklich als argument. so derlei gesetze erlassen wurden, dann wohl breiterer basis und nicht von einer rein von regierungsangehörigen besetzten behörde...

Neoliberal Christlich angehauchter, Sozialdarwinistischer Triebtäter in Pension oder einfach nur die PR Agentur der ÖVP?

Vielleicht könnten sie mal ausser Polemik und Desinformation zu verbreiten einmal konkrete Kritikpunkte an dem ungarischen Mediengesetz ausführen.
Wie, das können sie nicht? Aha. Noch nicht gelesen…
Naja.. dann wissen sie ja auch warum es Mediengesetze braucht. Um die Bevölkerung und den Einzelnen vor Desinformation zu schützen.
Denn was sie betreiben ist Politik, Agitation und Desinformation.
So wie die Fellners die von der SPÖ mit Steuergeld bestochen werden SPÖ Propaganda zu drucken.
Warum stellen sie sich denn nicht dagegen? Aja. Ich verstehe. Sie gehören zum von der SPÖ gezüchteten Journalisten-Präkariat das durch das Massenstudium gefügig gemacht wird :-)

oh ein konservativer ÖVP Jünger, mh Sie müssen dem dicken Pepi doch lieber was zum Essen bringen, sonst fällt er vom Fleisch!

mit immer gleich klingenden Postings zuspammen, "Dr. Zakel" a.k.a. "Chico de Chicago":
http://derstandard.at/plink/129... 1/19718425
http://derstandard.at/plink/129... 1/19718426
http://derstandard.at/plink/129... 1/19721020

Der politische Einfluss auf die Medien in Österreich (hauptsächlich seitens SPÖ und ÖVP) wird im Standard ausreichend und zurecht kritisiert.

Aber die Orban'sche Medienkontrolle in Ungarn hat doch wohl geradezu eine faschistische Qualität -
und der mutmaßlich korrupte Ernst Strasser sympathisiert damit auch noch auf besonders schleimige Art und Weise!

um ein zitat jener stelle des mediengesetzes, das "faschistische Qualität" hat.

mehr Meinungsfreiheit zu, als ein "Bürgerlich-Nationales"?

Wundert mich nicht, ist aber ein interessantes Faktum ...

Lieber Misik,
Hugo Chavez kam durch Wahlen an die Macht, und nicht durch einen Putsch. 2002 gab es einen Putsch gegen ihn!
Vergessen wurde Honduras, in dem 2009 gegen Präsident Zelaya geputscht wurde!

Ich denke auch, dass Laura Rudas das Idealbild des linken Politikers ist.

Wenn in Österreich ÖVP und FPÖ jemals eine 2/3-Mehrheit bekommen, blüht uns nichts anderes als Ungarn gerade.

Wenn's nicht noch dicker kommt.

Ich kann mir nicht vorstellen, wozu man da eine Zweidrittelmehrheit brauchen wuerde: Das ORF-Gesetz und die Zeitungssubventionen werden doch mit einfacher Mehrheit beschlossen. Und der Zugriff auf die oeffentlich-rechtlichen Medien ist in Oesterreich jetzt schon nicht wesentlich anders als in Ungarn.

dass dazu schon eine einfache mehrheit reicht. und was einen wirklich gruseln lässt ist dass rotschwarz bei der derzeitigen performance gute chancen hat bei der nächsten wahl auf einem level unter 50% zu landen.
schauderhafte perspektive. wobei ich bei blauschwarz, obwohl ich die strachepartie für absolut degoutant und inakzeptabel halte, die övp als größeres problem sehe.
diese partei ist, wie bei verschiedenen anlässen immer wieder durchblitzt, nie in der moderne angekommen und ist in ihrem kern antidemokratisch, feudalistisch und klerikalf@schistisch.
kann sein dass es rotschwarz gibt. auch nicht gerade anheimelnd dieser gaedanke.
manchmal scheint es dass in a der gau unabwendbar programmiert ist, die versuchsstation für'n weltuntergang

im unteren teil meines postings sollte es natürlich heißen: kann sein dass es rotblau gibt....

könnte die Qualität wirklich besser sein, nicht synchrone Audiospur, Moire-effekte...

immer wieder wird von orbans 2/3 mehrheit geredet. die hat er in mandaten. in stimmen hat er ca 53%. und diese diskrepanz halte ich für irre. mehrheitswahlrecht gut und schön, ein "mehrheitsverstärkendes wahlrecht" bei der die stimmenstärkste partei 50% der mandate +1 erhält wird ja auch regelmäßig hier diskutiert und hat, pragmatisch betrachtet, etwas für sich (leichtere regierungsbildung, kein taktisches wählen). persönlich bin ich dennoch dagegen.
was mich aber wurmt ist dass hier eine 2/3 mandatsmehrheit gehandelt wird wie eine 2/3 stimmenmehrheit!!!!! jemand der also 53% der stimmen (in etwa soviel wie der glatzenbongo aus radlbrunn) hat kann mit der verfassung eines staates schlitten fahren.

DAS IST DAS SKANDALÖSE PROBLEM!!!

Bevor es in Österreich einmal zu solchen Zuständen kommt, ist mir lieber, es gibt eine monatelange Deadlock-Situation, wo mangels Mehrheiten keine Regierungsbildung möglich ist.

Keine Regierung zu haben kann nie so schädlich sein, als wenn faschistische Parteien eine Verfassungsmehrheit haben (>50 % Mehrheit ist schon schlimm genug).

Ich war immer schon gegen ein Mehrheitswahlrecht. Das bestärkt meine Meinung einmal mehr.