ÖVP-Chef Pröll für Neustart in Wehrpflicht-Debatte

30. Jänner 2011, 12:25
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Volkspartei will im Bundesheer-Streit nun das Kommando übernehmen

Wien - Nach ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger hat sich auch Bundesparteichef Josef Pröll für einen Neustart in der Diskussion über die Wehrpflicht ausgesprochen. Gegenüber mehreren Medien meinte der Vizekanzler am Sonntag, die SPÖ-Modelle - sowohl zu Bundesheer als auch zu Zivildienst - sehe er als missglückt und daher keineswegs als Grundlage für rot-schwarze Verhandlungen an. Pröll schlug daher eine umfassende Sicherheitskonferenz unter Einbeziehung von Experten vor.

Damit nützt die Volkspartei die Gelegenheit, die Themenführerschaft im Bundesheer-Streit wieder zu übernehmen, nachdem die SPÖ zunächst ohne Koalitionspartner vorgeprescht war und die Debatte dominiert hatte. Die Reformpläne von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) waren aber kräftig ins Stolpern gekommen.

Im "Kurier" etwa sagte Pröll ungewohnt scharf: Anscheinend seien "weder das Konzept von Darabos noch das Ersatzdienst-Modell von Hundstorfer (Sozialminister der SPÖ, Anm.) seriös gerechnet worden. Ich möchte nicht so weit gehen, darin Wählertäuschung zu orten, aber eines ist klar: Diese SPÖ-Papiere sind für uns keine Verhandlungsgrundlage mehr, die Modelle sind gescheitert." (APA/red)

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    ÖVP-Chef nützt die Gunst der Stunde und will nun das Tempo in der Verteidigungspolitik vorgeben.

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