Polizei: Demo-Verbot gerechtfertigt

28. Jänner 2011, 23:49
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500 Personen bei nicht-genehmigten Versammlungen - Vier Festnahmen - GRAS kritisiert Polizei für gewaltsames Vorgehen

 

Wien - Die Polizei hat das Verbot der von linken Gruppierungen geplanten Demonstration gegen den Ball des Wiener Korporationsringes (WKR) am Freitagabend als gerechtfertigt angesehen. Die "Ausschreitungen und Straftaten haben die Notwendigkeit für die Untersagung der Versammlung bestätigt", hieß es in einer Aussendung. Bei den Kundgebungen an verschiedenen Orten in Wien wurden vier Personen festgenommen und 160 Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Laut Angaben der Exekutive wurden Verkehrszeichen umgeworfen, Müllcontainer in Brand gesetzt, Polizeifahrzeuge beschädigt und das Schaufenster eines Kleidergeschäfts eingeschlagen. Weiters hieß es, dass neben der "dichten Polizeipräsenz" auch der "sichere Zustrom" zur Veranstaltung in der Hofburg gewährleistet worden sei.

Verletzte gab es bei den Aktionen laut Polizei keine. Gegen Mitternacht waren noch kleine Gruppen von Demonstranten im Stadtzentrum unterwegs, erklärte Polizeisprecher Roman Hahslinger.

 

Die ÖH-Fraktion GRAS hingegen bezeichnete in einer Aussendung das Verhalten der Polizei als skandalös. Ein verhafteter, verletzter Demonstrant habe mehr als eine Stunde auf die Rettung warten müssen, obwohl Sanitäter vor Ort waren. Journalisten seien durch die Polizei am Kontakt zu den Demonstranten gehindert worden, ein Journalist beim Filmen verhaftet worden. "Dieses Vorgehen ist demokratiepolitisch mehr als nur bedenklich", so Antonia Fa von GRAS. (APA)

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