Gefangene starten Sitzstreik

28. Jänner 2011, 20:42
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Protest gegen anhaltende Inhaftierung

Washington - Aus Protest gegen ihre anhaltende Inhaftierung haben Gefangene des berüchtigten US-Internierungslagers Guantanamo nach Angaben ihrer Anwälte einen Sitzstreik gestartet. Die friedlichen Proteste von Insassen des Lagers hätten bereits vor knapp zwei Wochen begonnen, um den neunten Jahrestag der Einrichtung des Lagers zu markieren, teilte der Verteidiger Ramzi Kassem von der US-Bürgerrechtsgruppe Center for Constitutional Rights mit. Die US-Lagerverwaltung wollte die Angaben auf AFP-Anfrage nicht kommentieren.

Nach den Informationen protestierten Insassen mit selbst gemachten Plakaten und mit einem Sitzstreik gegen ihre Inhaftierung. Sie weigerten sich, abends zum Übernachten in ihre Zellen zu gehen, und schliefen stattdessen im Aufenthaltsbereich des Lagers. Derzeit sitzen noch 173 Menschen in Guantanamo. US-Präsident Barack Obama hatte sein Versprechen, das Lager bis 2010 zu schließen, nicht einhalten können.

"All das passt zu Unrechtsstaaten"

Die USA hatten das Internierungslager unter Präsident George W. Bush nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet. Seit Anfang 2002 hatten sie in Guantanamo Bay zahlreiche Personen ohne Anklage und ohne Zugang zu Anwälten festgehalten. Da sich das Lager nicht auf dem Staatsgebiet der USA befindet und die Männer nicht den Status von Kriegsgefangenen, sondern lediglich von "illegalen Kämpfern" haben, kann die US-Armee den Gefangenen Rechte verwehren, die in den Vereinigten Staaten gelten. Die USA haben eingestanden, dass es auch zu Folterungen gekommen ist. Der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete ehemalige US-Präsident Jimmy Carter hatte über Guantanamo geschrieben: "All das passt zu Unrechtsstaaten, die von amerikanischen Präsidenten in der Vergangenheit immer verurteilt worden sind."

Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte Obama erklärt, er wolle das Lager binnen eines Jahres - also im Jänner 2010 - schließen. Als Grund für die Verzögerung führten die Amerikaner wiederholt an, dass sich andere Länder nur zaudernd zur Aufnahme von Häftlingen bereiterklärten. UNO-Experten haben die Anwendung von Gewalt gegen Gefangene, die Überstellung von Häftlingen in Länder, in denen ihnen Folter droht, und die Verletzung ihrer religiösen Gefühle durch das Militärpersonal angeprangert. (APA)

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