Kollateralschaden

28. Jänner 2011, 20:00
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Die SPÖ ging eine Koalition mit dem Boulevard ein und führte einen Zwischenwahlkampf gegen die ÖVP

Im Nachhinein ist unverständlich, warum die SPÖ nicht versucht hat, gemeinsam mit der ÖVP ein Sicherheitskonzept zu erarbeiten, ein neues Modell für das Bundesheer zu entwickeln und dieses dann der Öffentlichkeit zu präsentieren - gemeinsam.

Stattdessen ging die SPÖ eine Koalition mit dem Boulevard ein und forcierte das Modell eines Freiwilligenheeres - in einem Zwischenwahlkampf gegen die ÖVP. So haben es Häupl und Co zwar der "Krone" recht gemacht, aber der Sache keinen Gefallen getan. Anstatt über konkrete Modelle zu beraten, wird eine verkürzte Debatte über Wehrpflicht geführt. Und die Betriebsunfälle im Darabos-Ministerium haben die Verhandlungsposition der SPÖ nicht gerade gestärkt.

Offenbar haben die Strategen in der SPÖ geglaubt, sie können mit der ÖVP Schlitten fahren, ohne zu merken, dass sie es sind, mit denen die Krone Schlitten fährt. Jetzt ist ein politischer Schaden angerichtet, aus dem Norbert Darabos und die SPÖ ziemlich ramponiert hervorgehen. Über eine Heeresreform lässt sich kaum noch diskutieren, ohne dass die Emotionen hochgehen.

Am Montag beginnen die Gespräche zwischen SPÖ und ÖVP zu einem Sicherheitskonzept. Vielleicht steht an deren Ende die Abschaffung der Wehrpflicht - diese Variante hat viele Unterstützer. Hätte sich die SPÖ nicht so sehr dem Boulevard angebiedert, wäre man wohl mit weniger Kollateralschaden dorthin gelangt. (Michael Völker, DER STANDARD-Printausgabe, 29./30.1.2011)

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