Es kann nur einen geben

28. Jänner 2011, 19:34
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Der Haken für Entacher: Seine Funktionsgruppe ist eine spezielle

Das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 sichert Beamten, denen eine "Verwendungsänderung" widerfährt, zu, dass ihnen spätestens nach zwei Monaten eine gleichwertige Verwendung zuzuweisen ist. Das ist sie dann, "wenn sie innerhalb derselben Verwendungsgruppe derselben Funktions- oder Dienstzulagengruppe zugeordnet ist". Der Haken: Entachers Funktionsgruppe ist eine spezielle - "Verwendung der Funktionsgruppe 9 ist: Chef des Generalstabes."

Es kann nur einen geben. Wohin also mit Generalstabschef Edmund Entacher? Er kann sich, wenn er auch schriftlich abberufen wird, an die Berufungskommission im Kanzleramt wenden. Danach bleibt das Verfassungsgericht. Wenn es den Bescheid aufhebt und bis dahin ein Nachfolger ernannt wäre, "dann haben wir zwei Generalstabschefs", erklärt Jurist Heinz Mayer. Denn bis zur rechtskräftigen Klärung bleibt Entacher das, was er war: Generalstabschef. (nim, DER STANDARD-Printausgabe, 29./30.1.2011)

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