Unterstützung für Entacher

28. Jänner 2011, 19:28
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Neugebauer stellt sich hinter abgesetzten General

Wien - Der abberufene Generalstabschef schlägt zurück: Edmund Entacher setzt rechtliche Schritte gegen seine - bisher nur mündlich erfolgte - Absetzung. Wie der Kurier berichtete, hat er Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) per Einschreibebrief eine sogenannte Remonstration (siehe Wissen), eine Einwendung gegen eine mündliche Weisung, zukommen lassen.

Unterstützt wird Entacher von der Personalvertretung im Verteidigungsministerium, die den Minister in einem offenen Brief kritisiert hatte. Es sei unfassbar, kritischen Mitarbeitern mit persönlichen Konsequenzen zu begegnen.

Auch die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) stärkt Entacher den Rücken und bietet ihm Rechtsschutz an. Man werde ihn "notfalls bis hin zur Befassung der Höchstgerichte unterstützen", sagte der Oberste Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer (ÖVP) im Ö1-Mittagsjournal. Entacher sei langjähriges Gewerkschaftsmitglied und die Sache als Präzedenzfall zu behandeln.

Neugebauer kritisierte außerdem die Vorgangsweise des Verteidigungsministers bei der Absetzung des Generals: Diese sei "gegenüber dem Herrn Bundespräsidenten in seiner Eigenschaft als Oberbefehlshaber des Bundesheeres ein Affront gewesen."

Tatsächlich soll Präsident Heinz Fischer über die Absetzung des Generals mehr als verärgert gewesen sein - unter anderem auch deshalb, weil Darabos ihn über die Vorgänge nicht persönlich informiert hatte, obwohl der Minister wenige Stunden später einen Termin bei Fischer hatte.

Die Präsidentschaftskanzlei war Gerüchten nach über einen Verbindungsmann Fischers zum Generalstab über die Vorgänge informiert - und sah die Drohung gegen Entacher als unangebracht an. Fischer soll den Ex-General über Dritte dazu ermutigt haben, sich von Darabos nicht zu einer Pensionierung drängen zu lassen.

Demzufolge wurde Darabos' Entscheidung von Fischer auch nicht goutiert. Er zitierte den Minister in die Hofburg und verpasste ihm eine Kopfwäsche. Unzufrieden ist Fischer auch mit der Art der Diskussion um die Heeresreform. In einem Standard-Interview hatte er sich dafür ausgesprochen, nichts zu überstürzen. (nik/DER STANDARD-Printausgabe, 29./30.1.2011)

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