ÖVP lehnt Darabos-Papier ab

28. Jänner 2011, 18:09
147 Postings

Spindelegger: Abstimmung über zwei Modelle möglich

Wien - Die ÖVP hat ihre Strategie vor den am Montag startenden Verhandlungen mit der SPÖ bereits festgelegt: Das Papier von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ist nicht einmal Verhandlungsgrundlage, heißt es aus der ÖVP, das Darabos-Modell wird klar abgelehnt. Über die Abschaffung der Wehrpflicht will die ÖVP vorerst nicht einmal diskutieren. Zuerst müsse es ein gemeinsames Sicherheitskonzept geben, in dem die Bedrohungen analysiert werden, dann könne man über Bedarf und Mittel reden.

Die ÖVP wolle jedenfalls versuchen, aus der von der Kronen Zeitung vorgegebenen Debatte über die Wehrpflicht auszusteigen und über Sicherheit allgemein zu diskutieren. Wenn es gelingt, ein gemeinsames Sicherheitskonzept zu erarbeiten, könne man vielleicht auch den nächsten Schritt gemeinsam setzen und sich auf ein Modell, was das Bundesheer können und wie es in Zukunft aussehen soll, einigen. Es dürfe aber nicht nur um die Frage "allgemeine Wehrpflicht, ja oder nein" gehen.

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) kann sich eine Volksbefragung über die Bundesheerreform mit zwei Alternativmodellen vorstellen. Dass SPÖ und ÖVP dem Volk ihre jeweiligen Konzepte vorlegen, sei aber "der Worst Case", sollten die Gespräche zwischen den beiden Regierungsparteien scheitern.

"Krone"-Archiv widerlegt Cap

Die Darstellung von SPÖ-Klubchef Josef Cap, wonach nicht die SPÖ auf eine Kampagne der "Kronen Zeitung", sondern die "Krone" auf einen Vorstoß der SPÖ aufgesprungen sei, lässt sich übrigens leicht widerlegen, dazu genügt ein Blick ins Archiv.

Die "Krone" wetterte bereits seit Anfang September, als für Darabos die Wehrpflicht noch "in Stein gemeißelt" war, gegen die Wehrpflicht, ehe sich der Wiener Bürgermeister Michael Häupl nach etlichen "Krone"-Schlagzeilen und Umfragen in der Schlussphase des Wahlkampfes am 5. Oktober für eine Volksbefragung zur Wehrpflicht aussprach - in der "Krone" natürlich. Daraufhin änderte dann Darabos, unterstützt von Bundeskanzler Werner Faymann, seine Meinung. (völ/DER STANDARD-Printausgabe, 28./29.1.2011)

  • Chronologie einer angeregten Debatte, die man auch als Kampagne  bezeichnen könnte.
    foto: standard/cremer

    Chronologie einer angeregten Debatte, die man auch als Kampagne bezeichnen könnte.

Share if you care.