Ex-Milizchef vor Internationalem Strafgerichtshof

28. Jänner 2011, 17:04
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Mbarushimana weist Vorwurf der Kriegsverbrechen zurück

Den Haag - Der ruandesische Ex-Milizführer Callixte Mbarushimana hat vor dem Haager Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Dem ehemaligen Anführer der Hutu-Miliz FDLR ("Demokratische Kräfte für die Befreiung Ruandas") werden sechs Kriegsverbrechen und fünf Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt. Er soll sie 2009 in der Demokratischen Republik Kongo begangen haben. Er sei an keinem dieser Fälle beteiligt gewesen, beteuerte der 47-jährige Mbarushimana am Freitag bei seinem ersten Erscheinen vor dem Tribunal. Die nächste Anhörung soll am 4. Juli stattfinden.

Chefankläger Luis Moreno-Ocampo erklärte, Mbarushimana sei eine "Verkörperung der Personengruppe, die 1994 den Völkermord in Ruanda verübten und deren Aktivitäten in der Demokratischen Republik Kongo die Kriege im Kongo ausgelöst haben". Mbarushimana war 2008 in Deutschland festgenommen, dann aber wieder freigelassen worden. Die FDLR war nach dem Völkermord in Ruanda über die Grenze in die Demokratische Republik Kongo geflohen. Vom Osten des Kongo aus kämpft sie weiter gegen die ruandesische Regierung. Dabei greifen die Milizionäre die Zivilbevölkerung an, plündern und vergewaltigen. In Ruanda wurden bei den monatelangen Massakern radikaler Hutu-Milizen an der Tutsi-Minderheit und auch Teilen der Hutu-Bevölkerung 1994 etwa 800.000 Menschen umgebracht. (APA)

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