Nasarbajew: "Ich bin bereit, so lange zu arbeiten, wie es meine Gesundheit erlaubt"
Astana - Kasachstans autoritär regierender Präsident
Nursultan Nasarbajew hat seinen Willen bekundet, noch bis zum Ende
des Jahrzehnts im Amt zu bleiben. "Ich bin bereit, so lange zu
arbeiten, wie es meine Gesundheit erlaubt", sagte Nasarbajew am
Freitag in seiner jährlichen Rede an die Nation. Zu dem Vorhaben des
Parlaments, seine Amtszeit per Referendum bis 2020 zu verlängern und
die zwei regulär vorgesehenen Präsidentschaftswahlen ausfallen zu
lassen, sagte Nasarbajew: "Ich habe das Signal der Menschen
verstanden: Verlass Deinen Posten nicht, arbeite weiter." Das
Vertrauen der Bevölkerung bedeute ihm sehr viel.
Das Parlament hatte vor zwei Wochen einstimmig für eine
Verfassungsänderung zur Verlängerung von Nasarbajews Amtszeit um zehn
Jahre durch eine Volksabstimmung gestimmt. Dann wäre der Präsident 80
Jahre alt. Mit ihrer Entscheidung schlossen sich die Parlamentarier
der Initiative eines Hochschulrektors an, der Nasarbajew wegen dessen
"historischer Rolle" die Wahlen 2012 und 2017 ersparen will.
Nasarbajew unterzeichnete das Gesetz des Parlaments zu der
Verfassungsänderung nicht, sondern leitete es dem Verfassungsrat zur
Überprüfung weiter. Dieses Vorgehen wird in Kasachstan als
demonstrative Geste der Bescheidenheit eingestuft.
Der Wahlkommission wurden die Unterschriften von mehr als fünf
Millionen Bürgern und damit von mehr als der Hälfte der kasachischen
Wählerschaft übergeben, die die kommenden beiden
Präsidentschaftswahltermine demnach für überflüssig halten. Bereits
im Mai 2010 ließ sich Nasarbajew vom Parlament den Titel "Führer der
Nation" und damit weitgehende Machtbefugnisse auf Lebenszeit
verleihen. Die Bundesregierung hatte den Parlamentsbeschluss zur
Verlängerung der Amtszeit als Verstoß gegen die Prinzipien der
Demokratie bedauert. (APA/AFP)
