Nasarbajew will regieren so lange es geht

28. Jänner 2011, 12:12
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Nasarbajew: "Ich bin bereit, so lange zu arbeiten, wie es meine Gesundheit erlaubt"

Astana - Kasachstans autoritär regierender Präsident Nursultan Nasarbajew hat seinen Willen bekundet, noch bis zum Ende des Jahrzehnts im Amt zu bleiben. "Ich bin bereit, so lange zu arbeiten, wie es meine Gesundheit erlaubt", sagte Nasarbajew am Freitag in seiner jährlichen Rede an die Nation. Zu dem Vorhaben des Parlaments, seine Amtszeit per Referendum bis 2020 zu verlängern und die zwei regulär vorgesehenen Präsidentschaftswahlen ausfallen zu lassen, sagte Nasarbajew: "Ich habe das Signal der Menschen verstanden: Verlass Deinen Posten nicht, arbeite weiter." Das Vertrauen der Bevölkerung bedeute ihm sehr viel.

Das Parlament hatte vor zwei Wochen einstimmig für eine Verfassungsänderung zur Verlängerung von Nasarbajews Amtszeit um zehn Jahre durch eine Volksabstimmung gestimmt. Dann wäre der Präsident 80 Jahre alt. Mit ihrer Entscheidung schlossen sich die Parlamentarier der Initiative eines Hochschulrektors an, der Nasarbajew wegen dessen "historischer Rolle" die Wahlen 2012 und 2017 ersparen will. Nasarbajew unterzeichnete das Gesetz des Parlaments zu der Verfassungsänderung nicht, sondern leitete es dem Verfassungsrat zur Überprüfung weiter. Dieses Vorgehen wird in Kasachstan als demonstrative Geste der Bescheidenheit eingestuft.

Der Wahlkommission wurden die Unterschriften von mehr als fünf Millionen Bürgern und damit von mehr als der Hälfte der kasachischen Wählerschaft übergeben, die die kommenden beiden Präsidentschaftswahltermine demnach für überflüssig halten. Bereits im Mai 2010 ließ sich Nasarbajew vom Parlament den Titel "Führer der Nation" und damit weitgehende Machtbefugnisse auf Lebenszeit verleihen. Die Bundesregierung hatte den Parlamentsbeschluss zur Verlängerung der Amtszeit als Verstoß gegen die Prinzipien der Demokratie bedauert. (APA/AFP)

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