Suu Kyis Partei scheitert mit Einspruch gegen Auflösung

28. Jänner 2011, 08:35
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Anwalt: Gericht lehnte Prüfung des Falls ab

Rangun - Die Partei von Burmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist vor dem Obersten Gerichtshof mit einem Widerspruch gegen ihre Auflösung gescheitert. Wie ein Anwalt der Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) am Freitag mitteilte, lehnte es das Gericht im Regierungssitz Naypyidaw ab, die Angelegenheit zu prüfen. Der NLD bleibe als letzter rechtlicher Schritt, den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs direkt anzurufen, fügte Kyaw Hoe hinzu. Es besteht allerdings praktisch keine Chance, dass die Justiz die Auflösung der Partei für ungültig erklärt, da sie auf Anordnung der herrschenden Militärjunta handelt.

Der Einspruch der NLD gegen ihre Auflösung war bereits zwei Mal zurückgewiesen worden. Die Partei war im Mai 2010 aufgelöst worden, nachdem sie zum Boykott der international als "Farce" bezeichneten Parlamentswahl aufgerufen hatte. Die erste Wahl in Burma seit 20 Jahren fand Anfang November statt, das neue Parlament soll am Montag zum ersten Mal zusammentreten. Kurz nach der Wahl war Suu Kyi, die rund 15 Jahre in Haft oder unter Hausarrest verbrachte, auf freien Fuß gesetzt worden. Die bisher letzte Wahl vor dem Urnengang im November, die Parlamentswahl im Jahr 1990, hatte die NLD mit großem Vorsprung gewonnen, die Junta erkannte das Ergebnis aber nie an. (APA/AFP)

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