VP-Antrag irritiert Schwarze

26. Jänner 2011, 19:40
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Gemeinderat Stiftner will, dass "Waste Watchers" ein Spuckverbot auf der Straße kontrollieren

Wien - Die Wiener Volkspartei wird nicht müde, sich strengere Regeln für das Zusammenleben in der Stadt auszudenken. Den neuesten Vorschlag brachte Gemeinderat Roman Stiftner am Mittwoch, im Gemeinderat ein: Ein Spuckverbot auf der Straße, zu kontrollieren von den bereits eingesetzten "Waste Watchers". Doch parteiintern hält sich die Begeisterung über den Vorschlag - vorsichtig ausdrückt - in Grenzen. Einige Abgeordnete lasen überhaupt erst am Mittwochmorgen in der Zeitung Österreich davon, erfuhr der STANDARD. In dem Bericht war von einer "harten Strafe" für öffentliches Spucken die Rede. Eine klubinterne Diskussion, war aus der VP zu hören, habe es im Vorfeld nicht gegeben.

Bildung war das Thema der aktuellen Stunde im Gemeinderat. Dabei sprachen sich die Klubobleute von FP und VP, Johann Gudenus und Christine Marek, einmal mehr gegen die Gesamtschule aus, während für die Grünen Bildungssprecherin Martina Wurzer die Vorhaben des Koalitionspartners SP unterstützte.

Entgegen ihrer früheren Gewohnheiten sind die grünen Mandatare derzeit recht zurückhaltend: Weder gestern im Gemeinderat noch heute im Landtag meldeten sie sich im Rahmen der Fragestunde zu Wort. Selbst zu roten Alleinregierungszeiten war es durchaus üblich, dass SP-Mandatare ihre Stadträte befragen. (hei, DER STANDARD-Printausgabe, 27.1.2011)

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    Spucken auf der Straße? Nicht mit der Wiener VP.

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