Es dreht sich im Kreis

26. Jänner 2011, 18:27
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Der Tierschützerprozess als absurdes Theater eines ausufernden Obrigkeitsstaats

Wieder mal ein Prozesstag im nunmehr 11 Monate dauernden Verfahren gegen Tierschützer in Wr. Neustadt. So wie die Lesung der Meischberger/Grasser-Telefonprotokolle durch Kabarettisten bereits eine Apotheose des österreichischen Schlawinertums geworden ist, so ist auch dieser Prozess schon längst zu einem absurden Theater eines ausufernden Obrigkeitsstaats geworden. Richterin Sonja Arleth, deren Verhandlungsführung von Justizexperten bereits schwer gerügt wurde, ist frustriert: "Zeugen werden befragt, und es dreht sich im Kreis. Es wiederholt sich, und es dreht sich im Kreis."

Kann man so sagen. Zuletzt war ein Gutachter am Wort, der beurteilen soll, ob Zuchtschweine durch ihre Befreiung mehr gequält würden als durch ihre Käfighaltung. Es ist allerdings keinem einzigen Angeklagten eine Beteiligung an der Befreiung nachgewiesen. Zwischendurch beharrt die Richterin: "Ich lass mich nicht beeinflussen, von gor nix. Ich lasse mich auch nicht von irgendeiner medialen Berichterstattung beeinflussen. "

Dann kommt heraus, dass eine zweite verdeckte Ermittlungsperson bei den Tierschützern eingeschleust wurde. Doch: "Aufgrund der Mimik (bösartige Blicke) und da keiner der Anwesenden weitersprechen wollte, musste die Vertrauensperson das Lokal verlassen."

Ministerin Bandion-Ortner hat sich über den Prozess informieren lassen, will aber der Staatsanwaltschaft keine Weisung geben, die Anklage zurückzuziehen.(rau, DER STANDARD-Printausgabe, 27.1.2011)

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