SPÖ am Pannenstreifen

26. Jänner 2011, 18:28
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Eigentlich lief für die SPÖ alles nach Plan - Die Gerechtigkeitskampagne begann zu wirken und setzte der ÖVP zu

Eigentlich lief für die SPÖ alles nach Plan. Besser noch, es lief prächtig. Der Kanzler profilierte sich mit lauter Stimme als einer, der weiß, wo es hingeht und sich durchsetzt. Die Gerechtigkeitskampagne begann zu wirken und setzte der ÖVP zu. In den politischen Entscheidungsfragen Schulreform und Heeresreform trieb die SPÖ den lieben Koalitionspartner vor sich her.

Dann begannen im Verteidigungsministerium die Dinge aus dem Ruder zu laufen. Norbert Darabos versuchte im zunehmenden Chaos einer äußerst umstrittenen Heeresreform Leadership zu beweisen, indem er seinen Generalstabschef feuerte. Der hatte das gesagt, was er immer gesagt hat und was bis vor kurzem auch der Minister selbst vertreten hat - nämlich, dass die Wehrpflicht nicht abgeschafft werden sollte.

Man kann dieser oder jener Meinung sein, aber selbst jenen, die die Abschaffung der Wehrpflicht für klug halten, fällt es immer schwerer, Darabos zu folgen. In die Enge getrieben, verfolgt der Verteidigungsminister eine Politik der verbrannten Erde: "Die Militärs sind nicht relevant", erklärte er. Die Militärs werden es ihm danken: Vielleicht spielen sie bei der Zukunft des Heeres ja doch noch eine Rolle.

Mit der Heeresdebatte tut sich für die SPÖ eine riesige Baustelle auf, in der Darabos selbst zu versinken droht und die die SPÖ auf den Pannenstreifen führt. (Michael Völker, DER STANDARD, Printausgabe, 27.1.2011)

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