Guttenberg verteidigt sich

26. Jänner 2011, 16:51
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Neue Hinweise auf Missmanagement auf dem Schulschiff der deutschen Marine - Verteidigungsminister sagt im Bundestag aus

Berlin - Keine Fehler gemacht, alle Anweisungen zur Aufklärung gegeben, kein Grund also zur Aufregung. So verteidigte sich - kurz zusammengefasst - der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch im Bundestag. Er war wegen des Todes einer jungen Kadettin auf dem Schulschiff Gorch Fock, einem "Schieß-Unfall" in Afghanistan, bei dem ein deutscher Soldat starb, und geöffneter Feldpost unter Druck geraten.

Vor den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses wies Guttenberg darauf hin, dass bei allen drei Fällen "die erforderlichen Aufklärungsarbeiten laufen", überall sei die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ihm sei wichtig, "dass man nicht mit Vorwürfen, sondern mit Tatsachen arbeitet". Und bis jetzt stünden nur Vorwürfe im Raum, die nicht bewiesen seien.

Einmal mehr verteidigte er die rasche Suspendierung von Gorch-Fock-Kapitän Norbert Schatz. Dieser könne sofort wieder auf dem Schiff arbeiten, "wenn sich die Vorwürfe als haltlos erweisen". In den vergangenen Tagen hatten Berichte über Saufgelage und sexuelle Belästigungen auf dem Schiff die Runde gemacht. Die Zeit berichtet zudem, das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr habe in Forschungsstudien dem Verteidigungsministerium über Missstände auf dem Schiff (Probleme mit dem Sicherheitskonzept und mangelnde Hygiene) berichtet.

Information an Bundestag

Nicht zufrieden ist die Opposition. SPD-Wehrexperte Rainer Arnold erklärte: "Wir haben einen Minister erlebt, der auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert." Er warf ihm auch vor, den Bundestag nicht korrekt über die Vorgänge informiert zu haben - was Guttenberg zurückwies. Im Falle des in Afghanistan getöteten Soldaten habe sein Ressort den Bericht an den Bundestag korrigiert, nachdem es nähere Informationen erhalten hatte.

Die Grünen wollen nun den abgesetzten Gorch-Fock-Kapitän direkt im Verteidigungsausschuss befragen. Dessen rasche Suspendierung wird auch von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) kritisiert. Zu den "Regeln" in der Bundeswehr gehöre auch, "dass über niemanden der Stab gebrochen wird, ehe er angehört wurde", sagt er in der Zeit. (bau/DER STANDARD, Printausgabe, 27.1.2011)

  • Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg tritt nach seiner Anhörung im Parlament vor die Presse
    foto: epa/soeren stache

    Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg tritt nach seiner Anhörung im Parlament vor die Presse

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