Neue Hinweise auf Missmanagement auf dem Schulschiff der deutschen Marine - Verteidigungsminister sagt im Bundestag aus
Berlin - Keine Fehler gemacht, alle Anweisungen zur Aufklärung gegeben, kein
Grund also zur Aufregung. So verteidigte sich - kurz zusammengefasst - der
deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) am Mittwoch im
Bundestag. Er war wegen des Todes einer jungen Kadettin auf dem Schulschiff
Gorch Fock, einem "Schieß-Unfall" in Afghanistan, bei dem ein deutscher Soldat
starb, und geöffneter Feldpost unter Druck geraten.
Vor den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses wies Guttenberg darauf hin,
dass bei allen drei Fällen "die erforderlichen Aufklärungsarbeiten laufen",
überall sei die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ihm sei wichtig, "dass man
nicht mit Vorwürfen, sondern mit Tatsachen arbeitet". Und bis jetzt stünden nur
Vorwürfe im Raum, die nicht bewiesen seien.
Einmal mehr verteidigte er die rasche Suspendierung von Gorch-Fock-Kapitän
Norbert Schatz. Dieser könne sofort wieder auf dem Schiff arbeiten, "wenn sich
die Vorwürfe als haltlos erweisen". In den vergangenen Tagen hatten Berichte
über Saufgelage und sexuelle Belästigungen auf dem Schiff die Runde gemacht. Die
Zeit berichtet zudem, das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr
habe in Forschungsstudien dem Verteidigungsministerium über Missstände auf dem
Schiff (Probleme mit dem Sicherheitskonzept und mangelnde Hygiene) berichtet.
Information an Bundestag
Nicht zufrieden ist die Opposition. SPD-Wehrexperte Rainer Arnold erklärte:
"Wir haben einen Minister erlebt, der auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert."
Er warf ihm auch vor, den Bundestag nicht korrekt über die Vorgänge informiert
zu haben - was Guttenberg zurückwies. Im Falle des in Afghanistan getöteten
Soldaten habe sein Ressort den Bericht an den Bundestag korrigiert, nachdem es
nähere Informationen erhalten hatte.
Die Grünen wollen nun den abgesetzten Gorch-Fock-Kapitän direkt im
Verteidigungsausschuss befragen. Dessen rasche Suspendierung wird auch von
Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) kritisiert. Zu den "Regeln" in der
Bundeswehr gehöre auch, "dass über niemanden der Stab gebrochen wird, ehe er
angehört wurde", sagt er in der Zeit. (bau/DER STANDARD, Printausgabe, 27.1.2011)