Presserat: Selbstkontrollorgan der heimischen Zeitungen

26. Jänner 2011, 14:14
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Nach neun Jahren ohne Presserat im Jahr 2010 neu gegründet

Österreich hat seit dem Vorjahr wieder einen operativen Presserat. Aufgabe des Organs ist die Selbstkontrolle der Qualität der heimischen Presse, er selbst definiert sich als "moderne Selbstregulierungseinrichtung im Pressebereich, die auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruht und der redaktionellen Qualitätssicherung sowie der Gewährleistung der Pressefreiheit dient". Der Presserat hat dafür einen Ehrenkodex für die journalistische Arbeit erstellt, der am Mediengesetz anknüpft und als ethische Richtschnur für Medienschaffende anzusehen ist. Der Kodex bildet die Grundlage für die Entscheidungen der Senate des Österreichischen Presserates.

Die operative Tätigkeit des Österreichischen Presserats erfolgt in zwei Senaten, die abwechselnd tagen und aus jeweils sieben Mitgliedern sowie drei Ersatzmitgliedern bestehen. Unterstützt werden die Senate von Ombudsleuten, deren Aufgabe es ist, zwischen Beschwerdeführer und betroffenem Medium zu vermitteln.

Kritik an der neuen Konstruktion hat hervorgerufen, dass Beschwerdeführer, die den Presserat anrufen, die Möglichkeit verwirken, medienrechtlich gegen das entsprechende Medium vorzugehen. Außerdem ist eine Veröffentlichung der Entscheidungen nur dann vorgesehen, wenn das betroffene Medium Mitglied im Presserat ist. Ist es das nicht, kann der Presserat zwar "amtswegig" von selbst tätig werden, die Entscheidung bleibt der Öffentlichkeit aber vorenthalten. Kein Mitglied ist etwa die Tageszeitung "Österreich".

Die Trägerverbände des Presserats sind der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ), der Österreichische Gewerkschaftsbund, der Österreichische Zeitschriften- und Fachmedienverband (ÖZV), der Verband der Regionalmedien Österreichs (VRM), der Verein der Chefredakteure sowie der Presseclub Concordia (PCC). Als Präsident fungiert Journalistengewerkschafter Franz C. Bauer, als Vizepräsident Mediaprint/Kurier-Geschäftsführer Thomas Kralinger.

Den alten Presserat gab es von 1961 bis 2001. Das endgültige Aus markierte die Entscheidung des Verbandes Österreichischer Zeitungen (VÖZ) - als einer von vier Trägern - seine Mitwirkung aufzukündigen. Verhandlungen mit der Journalistengewerkschaft als zweiter großer Trägerorganisation über eine Reform und Fortführung scheiterten, weshalb der VÖZ den Presserat Mitte 2002 endgültig verließ. (APA)

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