Opposition einig über Sondersitzung zu Causa Darabos

26. Jänner 2011, 12:48
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Pilz findet BZÖ-Vorschlag eine "ausgezeichnete Idee" - Strache nennt gemeinsame Formulierung als Bedingung

Wien - Grüne und FPÖ stehen einer Sondersitzung des Nationalrats im Zusammenhang mit der aktuellen Debatte rund ums Bundesheer, wie vom BZÖ vorgeschlagen, grundsätzlich positiv gegenüber: FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache kann sich einen gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien auf eine Sondersitzung "durchaus vorstellen". "Eine ausgezeichnete Idee", meinte der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz am Mittwoch zu dem Vorschlag. Gemeinsam könnten die drei Oppositionsparteien jederzeit Sondersitzungen beantragen, weil sie über mehr als ein Drittel der Abgeordneten verfügen, einer Oppositionspartei allein steht nur eine Sondersitzung pro Jahr zu.

Laut Oppositionsvereinbarung wären die Grünen mit der Gestaltung der Sitzung am Zug, erklärte Pilz. Er sei dafür, in der Sondersitzung einen Dringlichen Antrag auf möglichst baldige Durchführung einer Volksabstimmung über die Wehrpflicht einzubringen. Eine Volksabstimmung solle noch vor dem Sommer stattfinden.

Strache würde einer Sondersitzung zustimmen, sofern man sich auf eine gemeinsame Formulierung einigen könne, sagte er am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Dem BZÖ stehe aber jederzeit zu, allein eine Sondersitzung zu beantragen - das wiederum ist aber für BZÖ-Chef Josef Bucher nicht vorstellbar, wie er zuvor erklärt hatte.

Wenig überraschend ist Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) aus Sicht von FPÖ-Chef Strache auch heute noch rücktrittsreif. (APA)

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