Darabos sieht keinen Rücktrittsgrund

26. Jänner 2011, 12:00
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Pröll: Minister soll sich fragen, ob er imstande ist, ein Ressort zu führen

Wien - Der von allen Oppositionsparteien und nun auch der ÖVP heftig kritisierte Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) sieht "keinen Rücktrittsgrund". Die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher sei richtig gewesen - wenngleich sie ihm schwer gefallen sei, sagte er in der "ZiB 2".

In der Koalition brodelt es mittlerweile: Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) legte Darabos am Rande des Weltcup-Slaloms in Schladming nahe, sich "zu fragen, ob er imstande ist, ein Ressort zu führen", wenn er "nur durch einen Hinauswurf durchsetzen kann, was er will". Pröll sieht das Verteidigungsministerium "schwer in der Krise", Darabos habe "wirkliche Führungsschwäche offenbart".

Cap über vermuteten "Stauffenberg-Vergleich" empört

Die scharfen Attacken aus der ÖVP verstimmten wiederum die Sozialdemokraten. Eine Wortmeldung von Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) nützte SPÖ-Klubobmann Josef Cap zur Empörung: Sie habe den Generalstabschefs Edmund Entacher in ihrer Reaktion auf dessen Abberufung mit dem Hitler-Attentäter Graf Stauffenberg verglichen. "Ein unfassbarer Fehlgriff", meinte Cap und forderte eine Entschuldigung der Innenministerin bei Darabos.

Cap bezog sich auf die Aussage Fekters am Rande des Ministerrats, dass es im Zweiten Weltkrieg auch einen aktiven Widerstand gegeben habe. Fekters Sprecher betonte aber, die Ministerin habe Entacher keineswegs mit dem Hitler-Attentäter verglichen. Die Namen Hitler und Stauffenberg habe sie nicht erwähnt, dies sei eine Interpretation der Medien gewesen, so der Sprecher.

Auch Doris Bures, einst neben Darabos Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, schaltete sich am Mittwoch in die Debatte ein. Sie habe den Eindruck, dass Koalitionspartner ÖVP die "inhaltliche Diskussion scheut" und daher Angriffe auf persönlicher Ebene durchführt, sagte die Verkehrsministerin.

Verteidigungsminister schließt Rücktritt aus

Darabos selbst widersprach in der "ZiB 2" auch der Darstellung, er habe sich mit der Absetzung Entachers Druck der "Kronen Zeitung" gebeugt: "Ich habe meinen eigenen Kopf, ich folge meiner eigenen politischen Meinung." Er habe mit Entacher am Montag "amikale Gespräche" geführt, sei "bis zum Schluss mit ihm in persönlichem Kontakt" gestanden und habe ihm auch selbst mitgeteilt, dass er ihn abberuft.

Diesen Schritt habe er setzen müssen, weil der Generalstabschef erst in seinem Auftrag die Modelle für das Bundesheer ausgearbeitet und sich dann "vergaloppiert" habe. Darabos trat auch der Darstellung entgegen, Bundespräsident Heinz Fischer habe ihm heute eine "Kopfwäsche" verpasst: "Das war keine Kopfwäsche, ich bin nicht in der Defensive." Man habe ein langes, "persönliches und auch freundschaftliches", offenes Gespräch geführt.

BZÖ will Sondersitzung

Nach den Rücktrittsforderungen der Opposition am Dienstag will das BZÖ jetzt eine Sondersitzung im Parlament und hofft auf Unterstützung durch FPÖ und Grüne. BZÖ-Obmann Josef Bucher fordert, dass Darabos im Nationalrat über die "Missstände" in seinem Ministerium Rede und Antwort steht. Eine Sondersitzung wollen die Orangen aber nur einberufen, wenn Blau und Grün ihre Unterstützung zusagen. (APA)

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