Salzburger SPÖ in argen Personalturbulenzen

25. Jänner 2011, 17:35
9 Postings

Debatte um Ablöse von Landtagsklubobmann Meisl und Gesundheitslandesrätin Scharer

Salzburg - Wenn die Pressedienste politischer Parteien von "konstruktiven Aussprachen" in den Gremien berichten, dann brennt innerparteilich meist der Hut. Die Medienabteilung der Salzburger SPÖ berichtet derzeit fast täglich von irgendwelchen "konstruktiven Aussprachen", ebensolchen "Gesprächen" und natürlich von "Einigkeit über die Zukunft". Tatsächlich kann Landeshauptfrau und SPÖ-Parteichefin Gabi Burgstaller kaum mehr den Deckel auf den internen Personaldebatten halten.

Zuallererst geht es um die Nachfolge von Landtagsklubobmann Roland Meisl. Wie vom Standard bereits Mitte Dezember berichtet, sind Meisls Tage nach einem politischen Patzer im Zusammenhang mit dem Olympia-Skandal gezählt. Meisl konnte im Landtags-Untersuchungsausschuss keinen Ersatz für einen erkrankten Mandatar auftreiben, und so mussten sich die rot-schwarzen Regierungsfraktionen einem Antrag der blau-grünen Opposition geschlagen geben. Darin waren weitreichende Kontrollvorhaben für öffentliche Projekte beinhaltet. SPÖ und ÖVP mussten dies dann im Landtagsplenum mühsam in ihrem Sinn "sanieren". Vor allem Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden - als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Bewerbungsgesellschaft 2014 mitten im Olympiasumpf - machte Druck und kritisierte Meisl öffentlich.

Die Abgeordneten wurden von der Parteiführung über die Ablöse ihres Klubchefs freilich nicht informiert. Was viele Burgstaller höchst übel nahmen und zur Solidarisierung mit Meisl führte. Bei der entscheidenden Sitzung zu Wochenbeginn musste die Demontage Meisls fürs Erste aufgeschoben werden.

Aber auch ein anderes Personalproblem der SPÖ bleibt vorerst ungelöst. Soziallandesrätin Erika Scharer soll zwar bald gehen, für sie findet sich aber in der personell völlig ausgedünnten Salzburger SPÖ trotz intensiver Suche weit und breit keine Nachfolgerin.

ÖVP-Parteigeschäftsführer

Ganz ohne Personalsorgen geht es allerdings auch für den Koalitionspartner ÖVP derzeit nicht ab. Landesgeschäftsführer Anton Santner werden Rückzugstendenzen nachgesagt. Vom Standard befragt, weicht Santner aus: "Zurzeit ist das nicht spruchreif." Für Landesparteiobmann Wilfried Haslauer wäre ein Abgang Santners bitter. Dieser hat sich in den vergangenen Jahren als erfolgreicher Parteimanager bewährt. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, Printausgabe, 26.1.2011)

Share if you care.