ÖVP-Chef Pröll entschied: Bandion-Ortner bleibt

25. Jänner 2011, 17:23
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Innerhalb der ÖVP wurde sie zunehmend als Belastung der Regierungsmannschaft empfunden - Aber Bandion-Ortner ist die "Erfindung" von Josef Pröll

In den vergangenen Wochen wurde im engsten Führungskreis um ÖVP-Chef Josef Pröll intensiv darüber diskutiert, ob Claudia Bandion-Ortner als Justizministerin noch tragbar ist oder ob sie abgelöst werden soll. Innerhalb der ÖVP wurde sie zunehmend als Belastung der Regierungsmannschaft empfunden.

Gegen sie spricht viel, zuletzt drohte die teilweise Aufhebung des Bawag-Urteils, das Fass zum Überlaufen zu bringen. Gewichtige Stimmen in der ÖVP sprachen sich für eine Ablöse von Bandion-Ortner aus. Ihre Performance sei schlecht, sie beschädige auch Partei und Parteichef.

Was gegen eine Ablöse spricht: Bandion-Ortner ist die "Erfindung" von Josef Pröll, ihr Rücktritt als Ministerin würde allgemein als Zeichen seiner Schwäche gewertet werden, so die Überlegung.

Vor wenigen Tagen fiel in der Parteispitze die Entscheidung: Bandion-Ortner bleibt. Auch wenn es Bauchweh gibt: In den kommenden Wochen und Monaten, so die Annahme der Parteistrategen, werde in der Justiz noch etliches zu Karl-Heinz Grasser, dem ehemaligen Finanzminister und einstigen Lieblingsminister von Wolfgang Schüssel, bekannt werden. Und in einer solchen Situation brauche man eine unantastbare, souveräne und glaubwürdige Person als Ressortchef im Justizministerium.

Was Bandion-Ortner nicht ist. Daher soll ihr jetzt ein Kommunikationsprofi zur Seite gestellt werden, der darauf achtet, wie mit heiklen Themen umgegangen wird. Diese Person sei auch schon gefunden, in den nächsten Tagen soll diese Entscheidung bekanntgegeben werden. (völ, DER STANDARD, Printausgabe, 26.1.2011)

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