Tauwetter im Streit um ÖW-Finanzen

25. Jänner 2011, 11:23
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WK-Präsident Leitl erwartet noch diese Woche Einigung mit Wirtschaftsministerium

Wien - Ein Spitzentreffen zwischen Wirtschaftskammer (WKÖ) und Wirtschaftsministerium hat am Montagabend Entspannung, aber keine Lösung des Finanzierungsstreits um die Österreich Werbung (ÖW) gebracht. "Ich bin zuversichtlich, dass wir im Lauf des Jänner zu einem konkreten Ergebnis kommen", sagte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl am Montagabend. "Man muss sehen, was sich noch entwickelt." ). Die ÖW gehört zu drei Vierteln dem Wirtschaftsministerium und zu einem Viertel der Wirtschaftskammer.

Die Kündigung der Wirtschaftskammerfinanzierung per Ende 2011 sei "prophylaktisch" erfolgt, um keine Fristen zu versäumen. Die Wirtschaftskammer habe nie die Absicht gehabt, Mittel zu kürzen, aber klare Ziele verfolgt - etwa die Stärkung der Inlandsvermarktung, eine "bessere Ergänzung im internationalen Marktauftritt" und "das Heben von Synergien, damit mehr Geld für aktive Aufgaben aufgewendet werden kann und weniger im strukturellen Bereich verbleibt".

Größter Geldgeber

Konkrete Zwischenergebnisse des Treffens, an dem Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), Obmann der WKÖ-Sparte Tourismus Hans Schenner und und ÖW-Chefin Petra Stolba teilgenommen haben, wollte Leitl keine nennen. Mitterlehner, als WKÖ-Generalsekretär früher auf der anderen Seite des Verhandlungstisches, hatte nach der Kündigung des ÖW-Finanzierungsvertrages Ende 2010 der Kammer gedroht, Exportförderungen zu kürzen.

Seit dem Ausstieg der Landestourismusorganisationen vor zehn Jahren ist das Wirtschaftsressort der bei weitem größte Geldgeber der ÖW. Die Werbeorganisation erhält pro Jahr rund 24 Mio. Euro an Subventionen vom Wirtschaftsministerium, die Wirtschaftskammer trägt weitere 8 Mio. Euro in Geld- und Sachleistungen bei. Weitere ca. 20 Mio. Euro erwirtschaftet die ÖW durch den Verkauf von Leistungen (vor allem an die Bundesländer).

Bisher bezahlt die Wirtschaftskammer 6 Mio. Euro in Cash und 2 Mio. Euro in Sachleistungen (etwa "Untermieten" von ÖW-Büros in Außenhandelsstellen). Dem Vernehmen nach will die Wirtschaftskammer den Anteil der Sachleistungen vergrößern und macht sich erbötig, Märkte zu bearbeiten, die nicht zu den ÖW-Schwerpunkten zählen - etwa China, Indien oder Brasilien.

Laut "Kurier" (Dienstagsausgabe) hat die ÖW vergangene Woche ein Jahr früher als üblich ihren Werbeetat neu ausgeschrieben. Bezweckt soll werden, den regionalen und lokalen Tourismusorganisationen mehr Synergien zu bieten. (APA)

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