Deutscher Bundespräsident startete Bürgerforum im Internet

24. Jänner 2011, 15:22
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Bürger sollen online Vorschläge zu gesellschaftspolitischen Themen machen

Als demokratisches "Experiment" hat der deutsche Bundespräsident Christian Wulff am Montag das Online-Bürgerforum 2011 gestartet. Wulff sagte zum Auftakt einer Fachtagung im Berliner Schloss Bellevue: "Es geht darum, den Dialog zwischen Volk und Volksvertretern durch neue, transparente Formen der Beteiligung zu beleben. Dazu soll das Bürgerforum beitragen, das die Möglichkeiten einer schnellen und barrierefreien Kommunikation im Internet nutzt. Wir starten heute ein Experiment."

Auf der Fachtagung legten Bürger, Bürgermeister und Landräte zentrale Fragen der meist im Internet geführten Diskussionen fest. Das Bürgerforum wird sich nach Angaben des Bundespräsidialamtes sechs großen Themenkomplexen widmen: Bildung, Demografie, Demokratie und Beteiligung, familiäre Lebensformen, Integration, Solidarität und Gerechtigkeit.

10.000 Bürger in 25 deutschen Städten und Landkreisen werden ab Mitte März über das Internet Vorschläge zu den wichtigen gesellschaftlichen Fragen debattieren. Pro Stadt und Landkreis erarbeiten je 400 Beteiligte Bürgerprogramme, die den Politikern Anstöße und Ideen für ihre Arbeit geben sollen.

Das bereits von Wulffs Vorgänger Horst Köhler vorbereitete Bürgerforum 2011 ist eine Initiative des Bundespräsidenten mit der Heinz Nixdorf Stiftung sowie der Bertelsmann Stiftung. Das erarbeitete Programm soll am 28. Mai in Bonn vorgestellt werden. (APA)

 

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