Grüne bringen irische Koalition zum Platzen

23. Jänner 2011, 17:03
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Grüne verlassen Koalition - Premier Cowen zuvor als Parteichef zurückgetreten

In Irland ist die Regierungskoalition von Premier Brian Cowen geplatzt. Die Grünen beschlossen am Sonntag, das Bündnis mit Cowens Fianna-Fáil-Partei zu verlassen. Damit hat der Regierungschef im Parlament keine Mehrheit mehr. Zugleich kündigten die Grünen an, die ausstehenden Beschlüsse zum Sparhaushalt 2011 von der Opposition aus zu unterstützen. Das Gesetz könne vor der für März angesetzten, vorgezogenen Wahl verabschiedet werden.

Cowen hatte am Samstag überraschend den Vorsitz der Fianna-Fáil-Partei niedergelegt. Der bisherige Außenminister, Micheal Martin, und Finanzminister Brian Lenihan gelten als die aussichtsreichsten Anwärter für seine Nachfolge.

Cowen hatte seine Absicht bekräftigt, an der Spitze der Koalitionsregierung zu bleiben, bis das Parlament für Neuwahlen am 11. März aufgelöst wird. In diesem Zeitraum wollte er zumindest die Gesetze verabschieden, die dem Sparhaushalt vom Dezember endgültige Rechtskraft verleihen.

Noch am Dienstag hatte Cowen eine Vertrauensabstimmung in seiner Fraktion gewonnen. Doch als er am Donnerstag Anstalten machte, aus parteipolitischem Kalkül gleich sechs frei gewordene Ministerien mit jungen Hinterbänklern zu besetzen, um die Wahrscheinlichkeit ihrer Wiederwahl zu erhöhen, hatten die Grünen ihr Veto eingelegt.

So bestand das Kabinett zuletzt aus neun statt 15 Ministern, mit einem politisch demolierten Chef. Der Verlust des politischen Fingerspitzengefühls nährte eine neue Revolte in der Fraktion. Dieser war Cowen mit seinem Rücktritt zuvorgekommen.

Die Oppositionsparteien schlugen den Grünen am Sonntag vor, die beschleunigte Verabschiedung der Finanzgesetze bis zum nächsten Freitag zu unterstützen. So könnte das Wahldatum auf den 18. oder 25. Februar vorgezogen werden. Die Opposition versprach, ihre eingereichten Misstrauensanträge zurückzuziehen, falls die Grünen kooperieren.

Fianna Fáil steckt in einer tiefen Krise. Die Partei, die Irland in den letzten 80 Jahren dominiert hat, ist in den Umfragen auf einen Wählerrückhalt von weniger als 15 Prozent zurückgefallen. Zwei Drittel ihrer Abgeordneten bereiten sich auf die Wahl eines anderen Berufes vor. (Martin Alioth aus Dublin, STANDARD-Printausgabe, 24.01.2011)

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    Der grüne Parteichef John Gormley kündigte am Sonntag die Regierung auf.

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