Lieberman entwirft Palästinenserstaat

23. Jänner 2011, 11:57
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Avigdor Lieberman will "bestehende Situation einfrieren" - Palästinensische Chefunterhändler Erekat: "Idee ein Witz"

Jerusalem - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat nach einem Zeitungsbericht die Landkarte eines provisorischen Palästinenserstaats entworfen. Die israelische Zeitung "Haaretz" berichtete am Sonntag unter Berufung auf einen Mitarbeiter des ultrarechten Ministers, die Karte bedeute im Wesentlichen "ein Einfrieren der bestehenden Situation in den Palästinensergebieten, mit kleineren Veränderungen". Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat beschrieb die Idee im Gespräch mit dem israelischen Armeesender als "Witz".

"Haaretz" schrieb am Sonntag, der provisorische Staat solle lediglich die sogenannten A-Gebiete unter palästinensischer Sicherheitskontrolle sowie die sogenannten B-Gebiete unter palästinensischer Zivilkontrolle umfassen. Letztlich bedeute dies die Kontrolle über knapp der Hälfte des Westjordanlands. Die Landkarte enthalte auch ein Netz neuer Straßen, die die Gebiete unter palästinensischer Kontrolle miteinander verbinden sollen. Eine Räumung israelischer Siedlungen sei jedoch nicht vorgesehen.

Ziel der Initiative sei es, Israels Interesse an einer friedlichen Lösung zu beweisen und die Palästinenser dazu zu zwingen, "zu sagen, ob sie wirklich einen Staat haben wollen". Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte am Sonntag zu dem Bericht, es gebe zwar eine Vielfalt an Ideen zur Lösung verschiedener Probleme, Lieberman habe jedoch keine spezifische Landkarte abgesegnet.

Druck auf Israel soll verringert werden

Die Zeitung zitierte einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter Liebermans mit der Erklärung, die Initiative mit der Landkarte solle einer internationalen Anerkennung eines Palästinenserstaates in den Grenzen vor dem Sechstagekrieg 1967 zuvorkommen. Zudem könne sie internationalen Druck auf Israel verringern und es ermöglichen, den Palästinensern zumindest einen Teil ihres künftigen Staates bereits zu übergeben.

Die Palästinenser lehnen die Gründung eines Staates in provisorischen Grenzen bisher ab. Sie fordern das Westjordanland, den Gazastreifen sowie Ost-Jerusalem als Gebiet eines künftigen eigenen Staates. (APA/dpa)

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    Avigdor Lieberman hat sich Gedanken über die Landkarte eines provisorischen Palästinenserstaats gemacht.

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