Kommission entlastet Israel

23. Jänner 2011, 20:28
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Erster Teil eines offiziellen Untersuchungsberichts vorgelegt

Jerusalem - Israels Marine ist nach Überzeugung einer israelischen Untersuchungskommission bei dem blutigen Einsatz gegen die Gaza-"Solidaritätsflotte" im letzten Jahr rechtmäßig vorgegangen. Das geht aus dem ersten Teil eines offiziellen Untersuchungsberichts vor. Der von der israelischen Regierung ernannten Kommission gehörten vier Israelis und zwei ausländische Beobachter an.

Der Vorsitzende des Ausschusses, Richter Yaakov Turkel, übergab den Bericht zu den Vorfällen am 31. Mai 2010 am Sonntag dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Der Ausschuss wies auch internationale Vorwürfe zurück, denen zufolge Israel mit der jahrelangen Blockade des Gazastreifens die Einwohner des Palästinensergebiets kollektiv bestrafe.

Netanyahu zufrieden, Erdogan: "Keinerlei Glaubwürdigkeit"

Benjamin Netanyahu hat den Untersuchungsbericht als Beweis dafür gewertet, dass es sich um einen Akt der Selbstverteidigung gehandelt habe. "Unsere Soldaten haben sich selbst und ihr Land geschützt", erklärte sein Büro am Sonntagabend. Im Gegensatz zu den Vereinten Nationen hat die israelische Untersuchungskommission den Militäreinsatz als rechtmäßig verteidigt.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan reagierte vor Journalisten in Ankara empört auf den israelischen Bericht. Dieser sei schließlich von Israel "vorbereitet und beauftragt", er habe "keinerlei Glaubwürdigkeit". "Wir werden diese Angelegenheit weiter verfolgen", fügte er hinzu. Seit dem blutigen Vorfall herrscht zwischen den ehemaligen Bündnispartnern Israel und der Türkei Funkstille.

Bei der Stürmung des türkischen Hilfsschiffs "Mavi Marmara" waren vor acht Monaten neun türkische Aktivisten getötet worden. Israel rechtfertigte dies schon damals als Selbstverteidigung, weil die Soldaten während des Einsatzes in Lebensgefahr gewesen seien. Ein im September veröffentlichter UN-Bericht zu dem Militäreinsatz warf Israel hingegen vor, es habe gegen internationales Recht verstoßen. (red/APA/AFP)

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    Der ehemalige Richter des Höchstgerichts, Yaakov Turkel (m.), saß der Kommission vor

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