Keine Zensur mehr bei importierten Publikationen

23. Jänner 2011, 08:58
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Keine vorherige Erlaubnis mehr für Bücher, Zeitschriften, Filmen, CD-Roms und andere elektronischer Medien nötig

Tunis - Nach dem Sturz des alten Regimes in Tunesien verzichten die Behörden nach eigenen Angaben künftig auf eine Zensur importierter Bücher, Filme und anderer Publikationen. Für die Einfuhr von Büchern, Zeitschriften, Filmen, CD-Roms und anderer elektronischer Medien sei keine vorherige Erlaubnis mehr nötig, teilte die Zollbehörde nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur TAP am Samstag mit. Bisher wurden importierte Medien durch das Innenministerium zensiert.

Nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali vor gut einer Woche hatte die daraufhin gebildete Übergangsregierung den Tunesiern vollständige Informationsfreiheit zugesagt. Das Kommunikationsministerium, das unter Ben Ali für Medienzensur und Propaganda zuständig war, wurde abgeschafft.

Volksschullehrer-Streik

Die tunesische Gewerkschaft der Volksschullehrer rief unterdessen zu einem Streik von unbegrenzter Dauer auf, um die Übergangsregierung zum Rücktritt zu zwingen. Der Streik beginne am Montag, sagte ein Sprecher der tunesischen Gewerkschaft UGTT der Nachrichtenagentur AFP. Es gehe auch darum, sich solidarisch mit den Opfern der Unruhen in den vergangenen Wochen zu zeigen. Nach den Protesten und gewalttätigen Ausschreitungen soll der Unterricht an den Schulen nach dem Willen der Übergangsregierung am Montag wieder aufgenommen werden.

Die einflussreiche UGTT hatte ihre drei Minister aus der am Montag gebildeten Übergangsregierung abgezogen und kämpft seitdem für die Ablösung des Kabinetts. Die Gewerkschaft wendet sich dagegen, dass zum Kabinett von Übergangsregierungschef Mohammed Ghannouchi acht Minister gehören, die Gefolgsleute von Ben Ali waren. (APA/AFP)

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