Albanische Opposition will Proteste fortsetzen

22. Jänner 2011, 14:42
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Premier Berisha ruft zu "Demo gegen Gewalt" am Mittwoch auf

Tirana - Nach mehreren Todesopfern bei Protesten gegen die albanische Regierung will die Opposition die Demonstrationen fortsetzen. Nach dem Ende der Trauerzeit für die drei am Freitag in der albanischen Hauptstadt Tirana erschossenen Demonstranten sollten die Proteste wieder beginnen, sagte am Samstag der sozialistische Oppositionsführer und Bürgermeister von Tirana, Edi Rama, der Nachrichtenagentur AFP. Er wies zugleich Vorwürfe zurück, dass die Opposition mit den Protesten versucht habe, die Regierung zu stürzen.

Ministerpräsident Berisha: Opposition wollte gewaltsamen Staatsstreich

Ministerpräsident Sali Berisha hatte der sozialistischen Opposition vorgeworfen, sie habe einen gewaltsamen Staatsstreich organisieren wollen und sich "für Albanien ein Szenario wie in Tunesien" vorgestellt. Der tunesische Präsident Zine al-Abidine Ben Ali war nach wochenlangen Straßenprotesten vor gut einer Woche zum Verlassen des Landes gezwungen worden. Berisha rief am Samstag für Mittwoch (26. Jänner) zu einer "Demonstration gegen die Gewalt" in Tirana auf.

In Albanien war am Samstag weiter unklar, wer die Demonstranten erschossen hatte. Berisha gab den Organisatoren der Demonstration die Schuld an ihrem Tod und sagte, sie seien mit Waffen erschossen worden, die Armee und Polizei nicht benutzten. Die Opposition erklärte dagegen, sie seien von der Armee erschossen worden, als sie versucht hätten, in das Regierungsgebäude einzudringen.

Auf einer Pressekonferenz nannte Rama die Tötung der Demonstranten ein "Staatsverbrechen", für das Berisha die alleinige Verantwortung trage. Er forderte eine Untersuchung der Todesumstände, damit die "wahren Verantwortliche" vor Gericht gebracht würden. Am Samstag wollte die Oppositionsführung an der Beerdigung eines der Opfer nahe Tirana teilnehmen. Wann die anderen Getöteten beigesetzt werden, ist noch unklar, da ihre Leichen zunächst für die weiteren Ermittlungen verfügbar bleiben müssen.

Organisatoren sprachen von 300.000 Demonstranten

Am Freitag war es vor dem Regierungssitz im Zentrum Tiranas kurz nach Beginn einer Demonstration mit rund 20.000 Teilnehmern zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Die Demonstranten warfen Steine und Molotow-Cocktails auf die Sicherheitskräfte, diese setzten Tränengas und Wasserwerfer ein. Nach Angaben der Polizei wurden 113 Menschen festgenommen, 117 Polizisten wurden verletzt, 42 davon mussten demnach im Krankenhaus bleiben. Die Rettungskräfte berichteten, dass 30 Zivilisten bei den Protesten verletzt wurden. Nach unbestätigten Angaben der Organisatoren war die Teilnehmerzahl im Laufe des Protests auf 300.000 angewachsen.

Albanien befindet sich seit den Wahlen im Juni 2009 in einer politischen Krise. Die sozialistische Opposition erkennt die Wahlergebnisse nicht an und wirft Berishas Demokratischer Partei Manipulation sowie Korruption vor. Die Opposition boykottierte zunächst das Parlament und blockierte später entscheidende Abstimmungen. Nach dem Rücktritt von Vize-Ministerpräsident Ilir Meta wegen eines Korruptionsskandals verstärkte sie ihre Proteste und forderte den Rücktritt der Regierung sowie vorgezogene Neuwahlen.

Die Europäische Union und die USA äußerten in einer gemeinsamen Erklärung tiefes Bedauern über die Gewalt in Albanien, das zu den ärmsten Ländern in Europa zählt, und riefen alle Beteiligten zur Mäßigung auf. (APA/AFP/dapd)

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    In den Straßen Tiranas wird den drei Opfern gedacht.

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    Präsident Sali Berisha glaubt, dass sich die Opposition ein Szenario wie in Tunesien wünscht.

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    Bei der Demonstration am Freitag wurden drei Demonstranten erschossen.

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