Verteidigerwechsel verzögert Prozess

21. Jänner 2011, 19:21
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Masseverwalter wollen Muster­prozesse zu Genussscheinen

Klagenfurt - Wegen eines Verteidigerwechsels fallen im Prozess gegen den Kärntner Finanzjongleur Wolfgang Auer-Welsbach die beiden Verhandlungstermine in der kommenden Woche am Klagenfurter Landesgericht aus. Nachfolger und gleichzeitig Vorgänger von Rechtsanwalt Michael Sommer ist Franz Großmann.

Sommer hatte erst im Vorjahr die Verteidigung von Auer-Welsbach übernommen, zuvor war Großmann als dessen Anwalt aufgetreten. "Ich brauche jetzt Zeit zum Aktenstudium", sagte Großmann. Den Verteidigerwechsel wollte er nicht kommentieren. Die nächste Verhandlung ist für 31. Jänner um 09.00 Uhr im Schwurgerichtssaal des Klagenfurter Landesgerichts angesetzt.

Masseverwalter wollen Musterprozesse

Wie das "WirtschaftsBlatt" berichtete, soll nun das Höchstgericht klären, ob die AvW-Genussscheine Fremdkapital oder doch nachrangiges Eigenkapital waren. Die Masseverwalter Gerhard Brandl und Ernst Malleg wollen in dieser rechtlichen Grauzone nicht entscheiden und werden daher die Anleger-Forderungen bestreiten.

Die Forderungen betragen insgesamt rund 300 Mio. Euro, Brandl und Malleg haben aber Probleme mit der Beurteilung des Genussrechts. Die Rechtswissenschafter Georg Graf und Friedrich Rüffler konnten in einer neun Seiten starken Ersteinschätzung kein eindeutiges Ergebnis erzielen, ob es sich nun um Fremdkapital oder doch um nachrangiges Eigenkapital handelt. Es seien "in rechtlicher Hinsicht wesentliche Aspekte unsicher", heißt es in dem Gutachten.

Brandl und Malleg betonen, es gebe keine Judikatur zu den Genussscheinen. Daher müsse man diesen Weg beschreiten, die Genussrechte seien vom österreichischen Gesetzgeber bisher "nur rudimentär geregelt". 15 bis 20 Verfahren sollen geführt werden. Die Klagsfristen der AvW-Anleger werden verlängert, bis der OGH die Verfahren beendet hat. Ob die Frage Fremd- oder Eigenkapital Einfluss auf das Strafverfahren gegen AvW-Gründer Wolfgang Auer-Welsbach haben könnte, ist derzeit noch unklar.

AvW-Beteiligung an Euromicron veräußert

Wie die Insolvenzverwaltung der AvW am Freitagabend überdies bekanntgab, wurde die Beteiligung des Unternehmens an der deutschen Euromicron verkauft. Die 5,7 Prozent bzw. 292.147 Euromicron-Aktien wurden um 6,28 Mio. Euro ersteigert, hieß es auf Nachfrage der APA. Der neue Eigentümer wurde nicht bekanntgegeben. (APA)

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