Oppositionelle wollen Demonstrationsverbot ignorieren

20. Jänner 2011, 21:27
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Marsch für mehr Demokratie geplant

Algier - Eine algerische Oppositionspartei ruft für Samstag zu einem Marsch für mehr Demokratie in Algier auf und setzt sich damit über das Verbot der Demonstration hinweg. Die laizistische Sammlungsbewegung für die Kultur und die Demokratie (RCD) erklärte am Donnerstag, sie halte an ihrer geplanten Kundgebung fest. Dabei solle für mehr Demokratie in Algerien demonstriert werden. Die Partei, die 19 von 385 Abgeordneten im Parlament stellt, widersetzt sich damit einem von den Behörden erlassenen Verbot.

Das Verbot erfolgte aufgrund des Ausnahmezustands, der seit 1992 in dem nordafrikanischen Land besteht. Die RCD-Partei befürchtet, dass die liberale Nationale Sammlungsbewegung für Demokratie (RND) von Ministerpräsident Ahmed Ouyahia die Demonstration stören wird.

"Ergebnis eines halben Jahrhunderts autoritärer Herrschaft"

Unterstützung bekam die RCD am Donnerstag von Studenten in Tizi Ouzou, der größten Stadt der Kabylei etwa hundert Kilometer östlich von Algier. Sie riefen ebenfalls für Samstag zu neuen Protesten auf. In einer Erklärung hieß es, die gewaltsamen Proteste gegen die hohen Lebensmittelpreise in Algerien seien das "Ergebnis eines halben Jahrhunderts autoritärer Herrschaft, Unterdrückung und Verachtung". Die Bewegung in Tunesien sei ein Vorbild für "alle nordafrikanischen Patrioten".

Bei Unruhen in Algerien kamen Anfang des Monats fünf Menschen ums Leben. Offenbar um die Lage zu beruhigen, kündigte die Regierung vorübergehende Preisnachlässe für Speiseöl und Rohzucker an. Im benachbarten Tunesien führten die sozialen Proteste am vergangenen Freitag zum Sturz des langjährigen Machthabers Zine El Abidine Ben Ali. (APA)

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