Kim schreckt Hu und Obama

20. Jänner 2011, 18:13
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Analysten sehen Besuch von Chinas Präsident als Erfolg

Washington - Der Staatsbesuch von Chinas Präsident Hu Jintao in den USA hat zumindest in einem Punkt eine Annäherung der beiden Großmächte gebracht: In einer gemeinsamen Erklärung von Hu und seinem US-Amtskollegen Barack Obama zeigten sich beide besorgt über Nordkoreas Bemühungen, Uran anzureichern. Es ist das erste Mal, dass China öffentlich Sorge über das neue Atomprogramm seines Verbündeten erkennen ließ. In anderen Punkten, etwa der Frage der Menschenrechte und dem Wechselkurs der chinesischen Währung, blieben die Differenzen dagegen offensichtlich.

In der am Mittwoch veröffentlichten Erklärung betonten beide Präsidenten die Bedeutung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel und die Notwendigkeit, die Ergebnisse früherer Gespräche umzusetzen. "In diesem Zusammenhang bringen die Vereinigten Staaten und China ihre Besorgnis bezüglich des von der DPRK (Nordkorea) bekanntgegebenen Uran-Anreicherungsprogramms zum Ausdruck" , hieß es. US-Regierungskreise werten den öffentlichen Charakter von Hus Erklärung als bedeutenden Schritt.

Bei anderen zentralen Themen gab es dagegen an den ersten beiden von vier Besuchstagen keinen Durchbruch. Obama betonte vor der Presse, bei den Gesprächen mit Hu auch die Menschenrechtsfrage angesprochen zu haben. Der US-Präsident steht unter Druck: Nach seiner China-Reise 2009 war ihm vorgeworfen worden, nicht entschlossen genug aufgetreten zu sein. Hu sagte bei einer Pressekonferenz seinerseits, China habe in diesem Punkt noch viel Arbeit vor sich. Gar keine Erwiderung gab er auf Obamas direkt vorgetragene Aussage, der Kurs des Yuan müsse angepasst werden. Die USA werfen China seit längerem vor, den Kurs seiner Landeswährung künstlich niedrig zu halten. Die Regierung in Peking weist dies zurück.

Nach dem offiziellen Staatsempfang und dem Festessen am Anfang seiner Reise sollte Hu am Donnerstag deutlich schärfere Töne zu hören bekommen. Geplant war ein Treffen mit Abgeordneten des Kongresses, die seit Jahren Strafzölle als Waffe im Yuan-Streit verlangen. "Amerikas Geduld ist zu Ende" , hieß es in einem Brief von 84 Abgeordneten, der am Mittwoch Obama übergeben wurde. Auch ein Besuch in Obamas Heimatstadt Chicago war geplant, wo es gleich zwei Chinatowns gibt.

US-Analysten bewerteten Hus Reise nach den ersten Tagen als Erfolg, wenn auch mit Abstrichen. Es sei unklar, wie viel von angekündigten Milliardengeschäften übrigbleiben werde, sagte Dean Cheng von der Heritage Foundation. Der Gipfel zeige, dass sich die Beziehungen in die richtige Richtung entwickelten, und sei "grundsätzlich gut", sagte Drew Thompson vom Nixon Center. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 21.1.2011)

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    Hu Jintao musste auch schwierige Gespräche im Kongress führen.

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