Heeres-Volksbefragung

19. Jänner 2011, 18:16
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Es werden wohl hauptsächlich Befürworter der Abschaffung zur Volksbefragung hingehen

Die Stimmungslage sei "keineswegs eindeutig", meinte Kanzler Faymann am Rande des gemeinsamen Neujahrsempfanges zu der Frage, wie denn wohl eine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht ausgehen werde. Er meint also, da könnte auch ein "Pro Wehrpflicht" herauskommen.

Möglich, aber nicht wahrscheinlich: Es werden wohl hauptsächlich Befürworter der Abschaffung hingehen. Und was tun wir mit dem Ergebnis der Volksbefragung, wenn die Beteiligung nicht so toll ist? Bei einer Frage von so großer Bedeutung wäre eine Volksabstimmung die saubere Lösung. Das Ergebnis ist - im Unterschied zur Volksbefragung - bindend. Seit Gründung der Zweiten Republik gab es zwei Volksabstimmungen (Referenden): 1978 über die Kernkraft mit 50,5 Prozent "Nein" und 1994 über den Beitritt zur EU mit 66,6 Prozent "Ja".

Faymann argumentiert, für eine Volksabstimmung brauche man ein ausformuliertes Gesetz, das zuerst das Parlament passieren müsse. Das Volk könne somit erst über eine vorgefertigte Lösung abstimmen. Eine Befragung muss entweder mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden - oder man kann sich zwischen zwei alternativen Vorschlägen (etwa: Berufsheer mit Miliz oder Wehrpflicht weiter) entscheiden. Die SPÖ will also einmal einen unverbindlichen Meinungstest machen - entsprechend dem Geist des Populismus, der die Partei derzeit antreibt. (RAU, DER STANDARD, Printausgabe, 20.1.2011)

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