Parlaments-Umbau: Rechnungshof will Gesamtplanung prüfen

19. Jänner 2011, 12:59
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Moser: Prüfung erst möglich, wenn "Vorentwurfsplanung" vorliegt

Wien - Rechnungshofpräsident Josef Moser kann sich eine Prüfung der Planungsgrundlagen für den Parlaments-Umbau vorstellen - allerdings erst, wenn die "Vorentwurfsplanung" für den Bau abgeschlossen ist. Derzeit liegt ein Sanierungskonzept mit einer ersten Kostenschätzung vor. Wie Moser am Mittwoch erklärte, kann eine Prüfung erst erfolgen, wenn eine Planung vorliegt, die alle durchzuführenden "Gewerke" und eine Gesamtkostenschätzung enthält.

VP-Klubchef Karlheinz Kopf hat am Dienstag angekündigt, ein Rechnungshof-Gutachten über das Sanierungskonzept einholen zu wollen, um die im Raum stehenden Kosten von 300 bis 400 Mio. Euro zu verifizieren. Auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) hatte sich zuletzt für eine begleitende Kontrolle der geplanten Sanierung des Parlamentsgebäudes durch den Rechnungshof ausgesprochen. (APA)

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