Letzte Phase Todeskampf

18. Jänner 2011, 15:22
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Netanjahus Abhängigkeit von den rechten Koalitionspartnern wächst- Von Ben Segenreich

Manche sprechen jetzt von einer genialen Kommandoaktion der beiden früheren Elite-Offiziere Ehud Barak und Benjamin Netanjahu. Durch Baraks Absprung aus Israels Arbeiterpartei sichern sich beide eine noch relativ lange, relativ ruhige Periode im Amt. Statt vielleicht von den bisherigen Parteifreunden zum Ausscheiden aus der Koalition gezwungen zu werden, bleibt Barak als Verteidigungsminister relevant. Und statt sich ständig mit den aus seiner Sicht illoyalen Koalitionspartnern vom linken Flügel der Arbeiterpartei herumärgern zu müssen, hat Premier Netanjahu jetzt die kleine, aber verlässliche Barak-Fraktion hinter sich und kurzfristig mehr Stabilität.

Ein großer Triumph ist das für Netanjahu aber nicht. Seine Abhängigkeit von den rechten Koalitionspartnern wächst, der Lieberman-Partei und der religiösen Shass.

Zugleich hat die vielleicht letzte Phase im Todeskampf der früher so stolzen Arbeiterpartei begonnen. Seit der von ihr geführte Oslo-Prozess in der Katastrophe der Intifada geendet hat, findet sie keine ideologische Linie und wird vom Wähler regelmäßig beiseitegeschoben, während andere Parteien wie die zentristische Kadima und zum Teil sogar der konservative Likud Positionen der Arbeiterpartei übernommen haben. Das Elend der Arbeiterpartei wird dadurch nur unterstrichen, dass es nahostpolitisch keinen großen Unterschied macht, ob sie gar nicht, zur Gänze oder eben jetzt zur Hälfte in der Regierung ist. (DER STANDARD, Printausgabe, 18.1.2011)

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