Münchner Sicherheitskonferenz will Cyberwar debattieren

18. Jänner 2011, 14:47
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Auch Auswirkungen von Haushaltskürzungen auf Sicherheitspolitik sollen angesprochen werden

Die Münchner Sicherheitskonferenz will in diesem Jahr die Themen Cyberwar und Kürzungen der Wehretats in den Fokus rücken. Zu der Veranstaltung vom 4. bis 6. Februar würden mehr als 70 internationale Delegationen erwartet, teilte Konferenzleiter Wolfgang Ischinger am Dienstag in Berlin mit. Am Rande der Konferenz wird es auch ein Treffen des Nahost-Quartetts mit US-Außenministerin Hillary Clinton, UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton geben.

Der mögliche Krieg im Internet

Eröffnet wird die Konferenz mit einem Beitrag des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der angesichts von Haushaltszwängen die Bundeswehr drastisch von 250.000 Soldaten auf künftig nur noch maximal 185.000 Mann reduzieren will. In Sicherheitskreisen hieß es dazu, auch andere europäische Länder stünden unter solchen Sparzwängen. Damit eröffne sich die Möglichkeit, unterhalb der Schwelle einer europäischen Armee die militärische Zusammenarbeit in Europa zu vertiefen.

Zweiter Schwerpunkt des Treffens mit 350 hochrangigen Teilnehmern wird der sogenannte Cyberwar sein, der mögliche Krieg im Internet. Hier will sich die Konferenz der Grundsatzfrage widmen, ob nicht analog zu Vereinbarungen zur Verhinderung eines Krieges im Weltraum auch solche Vorgaben für das Internet geschaffen werden sollten. Schließlich seien kritische Infrastrukturen heute nicht in erster Linie militärischer Natur, sondern zivile Netze von Energie- und Wasserversorgung bis Verkehr, hieß es.

Schließlich will sich die Konferenz am letzten Tag noch mit Afghanistan befassen, wo in diesem Jahr der Abzug der internationalen Kampftruppen eingeleitet werden soll. Dazu wird der afghanische Präsident Hamid Karzai in der bayerischen Landeshauptstadt erwartet. Abseits von Zwängen zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung soll es um die Frage gehen, wie eine "politische Lösung" des seit fast einem Jahrzehnt anhaltenden Konflikts aussehen kann und wie Teile der Taliban konkret für den Friedensprozess gewonnen werden können.

Zu der Münchner Sicherheitskonferenz haben sich neben den Spitzen von NATO, UNO und Weltbank auch zwölf Staats- und Regierungschefs sowie 36 Außen- und Verteidigungsminister angesagt. (APA/dapd)

 

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