Pühringer bei Bundes-Lösung gesprächsbereit

18. Jänner 2011, 14:31
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"Sollte sich am Ende herausstellen, dass der Vollzug beim Bund zweckmäßiger ist"

Wien - Nach breiter Kritik an seinem Vorstoß für eine Verländerung des Pflegegeld-Vollzugs deponierte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Josef Pühringer (ÖVP), am Dienstag Gesprächsbereitschaft über die von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) angestrebte Bundes-Lösung. Zwar halte er "länderspezifische Lösungen" bei der Pflege für "geeignet". Aber "sollte sich am Ende herausstellen, dass der Vollzug des Pflegegeldes beim Bund zweckmäßiger ist, dann bin ich darüber gesprächsbereit", betonte er in einer Aussendung.

Die Pflege-Regelung sei "keine Dogmenfrage, sondern eine Frage der Zweckmäßigkeit", merkte der oberösterreichische Landeshauptmann an. Im Vordergrund müssten maßgeschneiderte und auf die Bedürfnisse der Menschen abgestimmte Lösungen stehen. Die Frage der Abwicklung sei dabei "sekundär". Wichtig wäre aber, die "Vielzahl der Auszahlungsstellen" deutlich zu verringern.

Der erste Schritt - vor den "technischen" Fragen - müsse aber ohnehin sein, eine nachhaltige Finanzierung aufzustellen. Hier ist Pühringer nicht gegen einen bundesweiten Pflegefonds - hält aber für die Leistungserbringung in den einzelnen Ländern eigene Töpfe für nötig. (APA)

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