Abgeordnete fordern Rausschmiss von US-Diplomaten

17. Jänner 2011, 19:56
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Wegen mutmaßlicher Spionage

Genf - Aus Verärgerung über möglicherweise illegale Spionage in der Nähe diplomatischer Vertretungen der USA haben Schweizer Abgeordnete die Ausweisung amerikanischer Diplomaten gefordert. Sollte sich der Verdacht bestätigen, müsse die Regierung in Bern ein Zeichen setzen, sagte der Parlamentarier Josef Lang laut dem Zürcher "Tages-Anzeiger". Die Schweizer Regierung hat nach eigenen Angaben einen Stopp jeglicher Überwachung gefordert und ermittelt zum Umfang eines nach ihren Angaben nicht autorisierten Spionageprogramms der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in Genf und der Botschaft in Bern.

Vorausgegangen war ein Aufschrei der Empörung in Island, Norwegen und Schweden über Berichte, wonach US-Diplomaten Landsleute überwachten und dabei unter anderem bei Demonstrationen Fotos machten. In einer von der Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlichten amerikanischen Depesche, von der die norwegische Zeitung "Aftenposten" berichtete, ist von einer Überwachung vor der US-Vertretung in Genf im Oktober 2005 die Rede. Demnach wurde ein Paar aus dem Nahen Osten überprüft, das sich etwa 100 Meter vor dem Eingang aufhielt.

Die US-Botschaft in Bern und die US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in Genf hatten in den Jahren 2006 und 2007 bei der Schweizer Regierung vergeblich um eine Genehmigung für solche Überwachungen angesucht, wie das Schweizer Justizministerium mitteilte. Die Schweiz habe nach den Berichten über entsprechende Vorgänge in nordeuropäischen Staaten ein Ende jeglicher Spionage gefordert, erklärte ein Sprecher. (APA/dapd)

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