Berufssoldaten, Freiwillige, Milizsoldaten

17. Jänner 2011, 17:56
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Die Diskussion um die Wehrpflicht hat zu einer Reihe von - oft gewollten - begrifflichen Unschärfen geführt

Die Diskussion um die Wehrpflicht hat zu einer Reihe von - oft gewollten - begrifflichen Unschärfen geführt, die Änderungen in den Argumentationslinien leichter verkraftbar machen sollten.

So wird in der österreichischen Diskussion gerne zwischen Berufsheer und Freiwilligenheer differenziert, obwohl alle Berufssoldaten ihren Beruf nur freiwillig gewählt haben können. Dahinter steckt eine historische Belastung: In der Ersten Republik gab es ein reines Berufsheer, das (übrigens treu den Befehlen der Regierung und ohne eigene Machtgelüste) die Aufstände vonSozialdemokraten und Nazis im Jahr 1934 niedergeschlagen hat und im Jahr 1938 (entgegen der Generalstabsplanung, aber wiederum im Einklang mit der politischen Führung) den deutschen Einmarsch nicht bekämpft hat. Daher hat die SPÖ keine Freude mit dem Begriff.

In der aktuell von Norbert Darabos bevorzugten Variante geht es um einen Kern aus Berufssoldaten - darunter werden Soldaten verstanden, die wie schon jetzt eine Lebensstellung beim Bundesheer oder seiner Verwaltung haben. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um lange ausgebildete Offiziere und Unteroffiziere, die einen Beamtenstatus haben.

Dazu soll eine Komponente an Freiwilligen kommen - in der österreichischen Diskussion werden darunter Soldaten verstanden, die sich für eine begrenzte Zeit zum Dienst verpflichten. Das hat bisher nur sehr eingeschränkt funktioniert, weil es kaum überzeugende Modelle gegeben hat, aus dem Soldatenberuf in einen gut bezahlten Zivilberuf wechseln zu können. Die Sicherheit einer Verbeamtung wurde von den meisten länger verpflichteten Soldaten angestrebt - und die Gewerkschaft hat stets für dieses Interesse gekämpft, was zur Überalterung des Personalstands beigetragen hat.

Die Bundesverfassung geht davon aus, dass die Landesverteidigung milizartigorganisiert werden soll. Das würde bedeuten, dass das Gros der Truppen aus Milizverbänden besteht, die regelmäßig gemeinsam üben und im Ernstfall auch geschlossen einberufen würden. Das allerdings ist nicht einmal in der Jugoslawienkrise 1991 passiert. Die Miliz, die auf einem hohen Maß freiwilliger Verpflichtung basiert, ist auch ein Kernelement des aktuellenReformvorhabens. Hier wird darunter aber nicht die Formierung von kompletten Einheiten verstanden, sondern eine Ergänzung der aktiven Truppe durch wiederholt beübte Reserven.

Milizsoldaten sind nach dieser Interpretation des Begriffs gut ausgebildete Reservisten, die regelmäßig zu Übungen einberufen werden. (cs, DER STANDARD, Printausgabe, 18.1.2011)

 

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