Darabos hält Volksbefragung für wahrscheinlich

17. Jänner 2011, 13:45
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Die Gespräche mit der ÖVP seien "gut gelaufen", so der Minister

Bei der Präsentation der sieben Szenerien für eine Reform des Bundesheeres legte sich Verteidigungsminister Norbert Darabos darauf fest, das Volk über eine mögliche Aussetzung des Wehrdienstes abstimmen lassen zu wollen. Er präferiere eine Volksabstimmung, hielte eine Volksbefragung aber für wahrscheinlicher, so der Minister. 

Bei einer Volksabstimmung wird der Bevölkerung ein Gesetz zur Abstimmung vorgelegt, bei der Befragung könnten sie beispielsweise aus zwei Modellen wählen. "Wenn es unterschiedliche Meinungen" zur Heeresreform zwischen der SPÖ und der ÖVP gäbe, wäre die Volksbefragung die wahrscheinlichere Variante, so Darabos.

Kein Zwang mehr

Bei der Präsentation hatte sich der Verteidigungsminister für eine Mischform aus Freiwilligen - und Berufsheer ausgesprochen. Er will die Wehrpflicht aussetzen. Das sei besser als das jetzige System, weil so kein Zwang zum Grundwehrdienst mehr bestehe. Dieser sei "für junge Staatsbürger eine Belastung". Mit dem von ihm präferierten Modell könne bei "gleicher Leistung und gleichen Kosten" das Heer moderner gestaltet werden.

Gespräche mit der ÖVP in "guter Atmosphäre"

Die Gespräche mit der ÖVP über die sieben Szenarien, die vor der Präsentation stattgefunden hatten, haben laut Darabos "in guter Atmosphäre" stattgefunden. Einig sei man sich aber noch nicht. Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sagte nach dem Treffen, er sehe sich noch nicht ausreichend über dessen Bundesheerpläne informiert. Darabos hofft darauf, dass die Bevölkerung in einem halben Jahr über die Heeresreform abstimmt bzw. befragt wird. (lis, derStandard.at, 17.1.2011)

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