Graf: Kein Richtungsstreit über Ausländerpolitik

17. Jänner 2011, 13:25
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Parteiprogramm im Bereich "Islamismus" nachjustieren - "Völliger Konsens" unter Freiheitlichen

Wien - Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) sieht keinen Richtungsstreit in seiner Partei über die künftige Linie in der Ausländerpolitik. "Es geht darum, das Parteiprogramm nachzujustieren und auch Antworten auf neue Entwicklungen zu geben, die in den letzten Jahren verstärkt stattgefunden haben, etwa auf den Islamismus", sagte er am Montag. "Darüber herrscht in der FPÖ völliger Konsens." Dazu bedürfe es nur mehr der dazugehörigen Grundsatzbeschlüsse.

Graf hatte vergangene Woche angekündigt, bei einem Grundsatzparteitag im späten Frühling das Parteiprogramm unter anderem in diesem Punkt zu diskutieren und auf den neusten Stand zu bringen. Auch andere Parteien hätten ihre Linie in diesem Punkt geändert. Parteichef Heinz-Christian Strache meinte am Sonntag allerdings, es brauche in diesem Bereich keine "Verschärfung". Eine Spaltung der Partei, wie Beobachter vermuten, sieht Graf dennoch nicht. "Und natürlich wird es darum gehen, die Bedingungen für die Rolle der FPÖ als gestaltende Kraft in einer künftigen Regierung aufzustellen." (APA)

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