Spindelegger sieht bei Darabos-Konzept offene Fragen

18. Jänner 2011, 09:28
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VP-Außenminister verweist auf eigenes Konzept der "Wehrpflicht neu", will aber "konstruktive Lösung" und daher "Gespräche intensivieren"

Wien - Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sieht sich nach dem Treffen mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) noch nicht ausreichend informiert über dessen Bundesheerpläne. "Viele Grundfragen sind weiterhin ungeklärt", hieß es am Montag aus Spindeleggers Büro. Die ÖVP sei aber an "einer konstruktiven Lösung interessiert" und wolle deshalb "weitere Gespräche" führen. Das Außenministerium verweist zudem einmal mehr auf das Konzept einer "Wehrpflicht neu", das von der ÖVP zuletzt forciert wurde.

"Systemwechsel müssen gut vorbereitet sein", meinte ein Sprecher Spindeleggers. Es brauche die "Abwägung aller Vor- und Nachteile, die langfristigen und kurzfristigen Auswirkungen müssen analysiert werden, ebenso wie die Kostenfrage. Diese Abwägungen haben wir uns heute eigentlich erwartet, das war aber nicht vorhanden".

Darabos' Ausführungen hätten auch zu wenig Bezug zu den "künftigen Anforderungen des Bundesheeres", etwa, wie viele Personen für Katastrophenschutz, für "Kampf gegen Cyberkriminalität" oder zur Terrorismusabwehr zur Verfügung stehen sollen. Und auch Details zur "regionalen Aufteilung" des Bundesheeres vermisste der Außenminister.

"SPÖ-Position ist weiterhin unklar"

Spindelegger befand überdies, dass sich der Koalitionspartner noch nicht klar positioniert habe, denn Darabos habe seine Vorstellungen ja als Verteidigungsminister präsentiert. "Die SPÖ-Position ist weiterhin unklar", so sein Sprecher. Aus all diesen Gründen brauche es "weitere Gespräche", die "unter Einbindung aller Betroffenen" intensiviert werden müssten. Den Anfang macht nach Angaben des Außenministeriums noch heute, Montagnachmittag, ein Treffen der Klubchefs von SPÖ und ÖVP. Die weitere Koordinierung werde am Dienstag im Zuge des Ministerrats erfolgen. (APA)

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