Der Funke der Revolution als Moment der Hoffnung

16. Jänner 2011, 18:15
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In Tunesien überwiegt die Freude, den Diktator aus eigener Kraft gestürzt zu haben - von Thomas Schmidinger

Während viele europäische Medien das Land ins Chaos abrutschen sehen, kehrt durch die Revolution in Tunesien für die Menschen in der arabischen Welt die Hoffnung zurück, autoritäre und korrupte Regime zu Fall zu bringen.

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Was in Tunesien dieser Tage geschieht, ist wahrhaftig eine Revolution. Nachdem sich am 17. Dezember der junge Akademiker Mohammed Bouazizi aus Protest gegen die Beschlagnahme seines auf der Straße verkauften Obst und Gemüses durch die Polizei selbst verbrannt hatte, protestierten im ganzen Land immer mehr junge Menschen gegen ihre hoffnungslose wirtschaftliche Situation und gegen Polizeigewalt und das autoritäre Regime von Präsident Ben Ali. Der seit 1987 regierende Ben Ali, der einst mit dem Versprechen, das Land zu demokratisieren, seinen Vorgänger Habib Bourguiba für senil erklärt und abgesetzt hatte, antwortete mit harter Hand und ließ die Polizei scharf schießen.

Insbesondere die perspektivenlose Jugend des Landes ließ sich davon jedoch nicht mehr abhalten, mit neuen kreativen Protestformen das Regime herauszufordern. Hamada Ben Aoun, der unter dem Künstlernamen El Général gegen Ben Ali rappte, trug ebenso zum Erfolg der Widerstandsbewegung bei wie jene Bürger, die sich in schweigendem Protest auf die Gleise der Straßenbahn von Tunis stellten oder mit ihren Körpern "Freies Tunesien" auf den Boden ihrer Universität schrieben.

Als es vergangene Woche zu immer größeren Demonstrationen kam und die Wut der Bevölkerung über die zahlreichen von der Polizei erschossenen Demonstranten überhandnahm, versuchte das Regime die Flucht nach vorn. Ben Ali floh nach Saudi-Arabien, setzte aber seinen Premierminister Muhammad Ghannoushi als Interimspräsidenten ein, ehe der Verfassungsrat schließlich Parlamentspräsident Fuad Mebazaa zum neuen Präsidenten erklärte.

Dass eine von solch spontaner Erhebung getragene Revolution auch zu Begleiterscheinungen wie vereinzelten Plünderungen und Randalen führt, mag europäische Reiseveranstalter beängstigen. In Tunesien überwiegt die Freude, den Diktator aus eigener Kraft gestürzt zu haben. Trotzdem ist der Ausgang dieser Revolution noch offen. Das Regime versucht derzeit, mit ausgewechseltem Personal sein Bestehen zu sichern, und niemand weiß, wie ernst die Ankündigung von freien Wahlen zu nehmen sein wird, wenn das Regime erst wieder die Lage kontrolliert. Die Stärke der revolutionären Bewegung in Tunesien ist zugleich ihre Schwäche: Sie ist weitgehend spontan und dezentral organisiert. Ob aus ihr nun politische Kräfte hervorgehen, die es mit den Vertretern des alten Regimes aufnehmen können, wird sich erst weisen müssen, und schließlich bleiben das Militär und der Sicherheitsapparat unberechenbar. Die von den Protestierenden herbeigesehnte Demokratie wird nur erreichbar sein, wenn sich die Empörung der Straße langfristig als Gegenmacht zur Staatsmacht organisieren kann.

Trotz all dieser Unwägbarkeiten gibt die Revolution in Tunesien Anlass zur Hoffnung. Hier hat eine soziale Bewegung, der es nicht um Religion oder Nation ging, sondern um soziale und politische Rechte, ein autoritäres und korruptes Regime in die Knie gezwungen. Die tunesischen Bürger beweisen damit auch den so gern mit einem kulturalisierenden Blick auf die arabische Welt blickenden Europäern, dass auch in der arabischen Welt nicht das Bedürfnis nach der Scharia, sondern jenes nach Menschenrechten, Demokratie, wirtschaftlicher Entwicklung und sozialen Rechten überwiegt.

Der Revolution in Tunesien kommt jedoch auch über Tunesien hinaus eine enorme Bedeutung für die Region zu. Zum ersten Mal seit dem Sturz des sudanesischen Militärdiktators Jafaar al-Numeiri 1985 hat die Bevölkerung eines arabisch geprägten Landes durch eigene Kraft ein korruptes, autoritäres und ökonomisch wie sozialpolitisch unfähiges Regime in die Knie gezwungen. Oppositionelle aus allen Teilen der arabischen Welt blicken dieser Tage gespannt nach Tunis.

Bereits vor dem Erfolg der Proteste in Tunesien kam es auch in anderen Staaten in der Region zu ähnlich motivierten sozialen Protesten. Am stärksten ist davon derzeit der Nachbarstaat Algerien betroffen, wo sich seit Tagen Jugendliche Straßenschlachten mit der Polizei liefern. Auch hier ist es der Mangel an Perspektiven und der bleierne Autoritarismus des Regimes, der arbeitslose Jugendliche zum Aufstand trieb, der nicht nur das Regime, sondern auch die islamistische Opposition völlig überraschte. Auch hier versucht das Regime derzeit noch mit roher Gewalt, Herr der Lage zu werden. Aber auch in Jordanien gehen derzeit die Massen gegen die Erhöhung von Benzin- und Lebensmittelpreisen auf die Straße und in Ägypten kommt es schon seit einigen Jahren immer wieder zu massiven Protesten gegen das autoritäre Regime Mubaraks. Und in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa riefen am Sonntag protestierende Studenten "Freies Tunis, Sanaa grüßt dich tausendmal!"

Das tunesische Beispiel könnte all diesen heterogenen Bewegungen, die den Kampf gegen autoritäre und korrupte Regime und das von diesen verursachte wirtschaftliche und soziale Elend gemeinsam haben, eine Perspektive geben. Tunesien hat die Hoffnung in der arabischen Welt wieder entflammt. (Thomas Schmidinger /DER STANDARD, Printausgabe, 17.1.2011)

Thomas Schmidinger ist Lektor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien, Vorstandsmitglied der im Nahen Osten tätigen Hilfsorganisation LeEZA und derzeit Research Fellow an der University of Minnesota (USA).

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