Premier Cowen denkt nicht an Rücktritt

16. Jänner 2011, 18:48
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Erklärung zu politischer Zukunft: Ministerpräsident will Staatshaushalt ordnen

Dublin/London - Der irische Ministerpräsident Brian Cowen wird trotz zahlloser Rücktrittsforderungen weder als Regierungschef noch als Vorsitzender seiner Fianna-Fail-Partei abtreten. Das kündigte er am Sonntag bei einer spontan anberaumten Pressekonferenz in einem Hotel in Dublin an.

Er wolle seine Aufgabe fortführen, alle Angelegenheiten des Staatshaushalts ordnen und danach eine Neuwahl anberaumen, sagte Cowen. In den Wahlkampf wolle er als Spitzenkandidat ziehen. Er kündigte aber auch an, am nächsten Dienstag parteiintern die Vertrauensfrage stellen zu wollen.

Cowen hatte in den vergangenen beiden Tagen mit vielen Parteimitgliedern Einzelgespräche geführt und dabei ausgelotet, wie groß sein Rückhalt noch ist. Viele Parteimitglieder sehen in Finanzminister Brian Lenihan oder Außenminister Micheal Martin den besseren Regierungschef.

Vorwürfe

Cowen wird vor allem für seine Rolle in der Finanzkrise des Landes kritisiert. Er hatte sich lange geweigert, die Milliardenhilfen des Internationalen Währungsfonds und der EU anzunehmen. Mit dieser Haltung ließ er viele seiner Landsleute über das wahre Ausmaß der Bankenkrise in Irland im Unklaren.

Zuletzt war ihm vorgeworfen worden, dass er die umstrittene Entscheidung zur Gewährung staatlicher Garantien für die Einlagen der Pleite-Bank Anglo Irish bei einer Golf-Partie mit dem damaligen Bankchef Sean FitzPatrick verhandelt habe - ohne Information seiner eigenen Partei. Cowen dementierte, dass es bei dem Treffen auf dem Golfplatz um die Bank gegangen sei. (APA/dpa)

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    Brian Cowen, Regierungschef

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