Über den Unnutzen von Zäunen

Die USA haben gezeigt, wie die Problematik nicht gelöst werden kann, es wäre an der Zeit, dass Europa eigene Wege geht und nach alternativen Lösungen sucht

Man wolle die illegale Migration stoppen, verkündeten die Griechen zu Jahresbeginn voller Elan. Dafür brauche man einen Grenzzaun nach US-amerikanischem Vorbild.1 Oder vielleicht orientiere man sich doch besser an jenen Zäunen, die zwischen Spanien und Marokko stehen. Und vielleicht vorerst doch nicht die gesamte Grenze zur Türkei. Besser nur das kleine Stück Grenzregion nahe Orestiada, das ist am stärksten vom Wanderstrom betroffen. Zurückrudern, um mit den Kritikern nicht allzu sehr in Konflikt zu geraten. Der Zaun soll gebaut werden, Punkt. Auch wenn er nur 12,5 Kilometer lang ist. Denn man wolle ja die illegale Migration stoppen.

Die Ausweglosigkeit, in der Griechenland steckt, lässt sich aus diesem Vorhaben herauslesen. Von der Europäischen Union größtenteils im Stich gelassen, weiß man sich nicht mehr anders zu helfen. Man ist bereit, Maßnahmen zu ergreifen. Maßnahmen, die sich in der Vergangenheit an anderen Orten der Welt als wenig zielführend erwiesen haben. Die Zäune um Ceuta und Melilla, den beiden spanischen Exklaven auf afrikanischem Kontinent, gibt es seit Mitte der 90er. Kein Zweifel, dort wo die Zäune stehen, sinkt die Zahl der illegalen Grenzübertritte. Anderswo aber steigt sie. Die Routen, über welche Menschen versuchen, nach Europa zu gelangen, werden gefährlicher. Wüsten, Flüsse, Meere.

Griechenland und der Zaun

Sie werden überwunden, um das Ziel zu erreichen. In den vergangenen Jahren standen Spanien und Italien im Mittelpunkt des Geschehens. Das harte Durchgreifen von Seiten der Regierungen hat die irreguläre Migration in den Osten getrieben - an die Grenze Griechenlands. Jetzt will das krisengeschüttelte Land also auch seinen Zaun. Logisch, dass man sich bei diesem Vorhaben an der ganz ähnlich gelagerten Situation an der Südgrenze der USA orientiert.

Immerhin ist die Supermacht das Einwanderungsland schlechthin, und dort wird man schon wissen, wie mit solchen Gegebenheiten umgegangen werden soll. Allerdings scheint Griechenland in seiner Verzweiflung das Rundherum zu vergessen: Die USA erließen schon 1986 ein Gesetz, das der irregulären Migration ein Ende bereiten sollte. Eine großangelegte Legalisierung, Sanktionen am Arbeitsmarkt und die verstärkte Grenzsicherung sollten sie stoppen. Das brachte nichts. 

Zahl der Migranten stieg stetig

Zehn Jahre später griff man härter durch. Geld- und Haftstrafen, Massenabschiebungen und Einreiseverbot sollten potentielle Migranten abschrecken. Doch auch dadurch ließ sich das Problem nicht lösen, die Zahl der Migranten in irregulärer Situation in den USA stieg stetig an. Im Jahr 2007 erreichte sie Schätzungen zufolge ganze 11,8 Millionen. Erst 2008 sank die Zahl. Zum ersten Mal. Nicht etwa, weil die von den Vereinigten Staaten angewandten Maßnahmen so gut funktionierten. Nein, schlichtweg wegen der Wirtschaftskrise, meinen Experten.

Auch in Nordamerika verlagerten sich die Migrationsrouten. Von der überschaulichen Grenzstadt Tijuana im Nordwesten Mexikos nach Osten in die unwegsame Wüste von Sonora. Tote. Genauso wie in den europäischen Meeren. Doch nicht nur das. Die USA und die EU verschieben das Problem über ihre Grenzen hinaus. Es wird abgewälzt, an angrenzende Staaten. Nicht nur in Griechenland wird der Ruf nach einem Grenzzaun laut. Auch Mexiko will einen. An der Grenze zu Guatemala. Der Druck von Seiten der Vereinigten Staaten ist groß, Mexiko soll die Migranten
draußen halten. Genauso wie Mauretanien, Marokko, Tunesien, Lybien. Sie sollen als Türsteher für die EU fungieren. Und vielleicht bald auch die Türkei. Auch diese Länder werden in Zukunft ihre Zäune bauen.

Einheitliche Migrationspolitik fehlt

Menschen werden weitergereicht, von einem Staat in den nächsten. Man glaubt, dass diese Menschen das Problem wären. In Wahrheit aber ist das Problem zum guten Teil bei uns zu suchen. Dem vereinten Europa fehlt eine einheitliche Migrationspolitik. Mitgliedsstaaten werden mit
gesamteuropäischen Problematiken allein gelassen. Sie greifen zu unmöglichen Maßnahmen und die EU schaut zu, gibt Verantwortlichkeiten weiter, schottet sich ab. Zäune aber lösen keine Probleme. Das wird Europa genauso lernen müssen wie die Vereinigten Staaten. (Hanna Silbermayr, 14.1.2011)

Hanna Silbermayr ist freie Journalistin und Fotografin.

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