Kabinett umgebildet

14. Jänner 2011, 08:03
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Ex-Finanzminister Yosano wurde Minister für Wirtschafts- und Fiskalpolitik

Tokio - Der im Umfragetief steckende japanische Regierungschef Naoto Kan hat am Freitag sein Kabinett umgebildet. Er berief den früheren Finanzminister und bisherigen Oppositionspolitiker Kaoru Yosano zum Minister für die Wirtschafts- und Fiskalpolitik. Zugleich wird der 72-jährige Politveteran zuständig sein für die geplante Steuerreform und die Sicherung der Sozialsysteme.

Yosano gilt als entschiedener Verfechter einer Erhöhung der Verbrauchssteuer von fünf Prozent. Angesichts der hohen Staatsverschuldung und der rasant überalternden Gesellschaft geraten Japans Sozialkassen unter zunehmenden Druck. Andere wie Außenminister Seiji Maehara und Finanzminister Yoshihiko Noda bleiben im Amt.

Indem er Yosano aus der Opposition in sein Lager holte, hofft der unter Druck stehende Premier, den Weg zu parteiübergreifenden Gesprächen zur Gesundung der Staatsfinanzen zu ebnen. Die Regierung ist für die Verabschiedung des neuen Staatshaushalts auf die Kooperation der Opposition angewiesen, da sie ihre Mehrheit im Oberhaus des Parlaments verloren hat.

Die neue Parlamentsperiode beginnt am 24. Jänner. Neuer Regierungssprecher und rechte Hand des Premiers wurde Yukio Edano. Dieser gilt als scharfer Kritiker von Kans größtem innerparteilichen Widersacher, dem mächtigen und skandalumwitterten Ex-Parteichef Ichiro Ozawa. Ozawa hatte im September erfolglos versucht, Kan als Premiers abzulösen. (APA)

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